Aktuelle Geschehen

Die CHP, die als die größte Oppositionspartei der Türkei in Europa als sozialdemokratische Partei anerkannt ist, hielt am vergangenen Wochenende einen Kongress ab. Özgür Özel, der mit dem Anspruch der „Präsident“ Kılıçdaroğlu antrat, gewann die Stichwahl zum Parteivorsitz mit überwältigender Mehrheit. In den letzten Jahren hatte sich die CHP unter der Führung von Kılıçdaroğlu vollkommen von den Grundsätzen ihrer Gründung entfernt.

Kemal Okuyan, Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Türkei, gab eine Einschätzung der neuen Situation ab:

Özgür Özel, der Verfechter des „Wandels“ in der CHP, hat gewonnen. Einige Leute werden wieder versuchen, aus dem Kongress, der keinen Inhalt hat und bei dem nicht klar ist, wer was verteidigt, „Hoffnung“ zu machen. Diejenigen, die den Glauben an das Land verloren haben, die die von der AKP konzipierte Türkei akzeptieren und versuchen, sie zu schminken, werden erneut versuchen, die Menschen mit der „NEUERUNG“ in den Schlaf zu wiegen. Der Ansatz, „Özgür Özel ist gerade erst gewählt worden, mal sehen, was demnächst passieren wird“. Für diejenigen, die ihren Optimismus gegenüber der CHP nicht verlieren wollen, ist es schwer zu akzeptieren, aber die Linie der CHP wird von den Imperialisten und dem Großkapital bestimmt. Daran kann niemand etwas ändern.

Ekrem İmamoğlu und Özgür Özel werden den von Kılıçdaroğlu eingeschlagenen Weg mit einer linken Soße fortsetzen. Sie werden auch die Parteiführung mit dieser Soße infizieren. So wird die Verwirrung wachsen. Millionen von CHP-Anhänger:innen werden denken, dass sich die Partei nach links gewandt hat.

Wir sagen es im Voraus: Die TKP wird sich gegen die „neuen“ Projekte stellen, die den Kampf gegen die AKP-Regierung und die Ausbeutungsordnung lähmen und domestizieren sollen, und sie wird alles tun, um das Spiel zu stören. Da gibt es ohnehin nichts ‚Neues‘ oder „etwas, das sich verändert“.