TKP – Zentral Komitee

Bei der Vorbereitung der Kommunalwahlen am 31. März hat die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) erklärt, dass sie überall nach folgenden Grundsätzen handeln wird:

1. Das Hauptziel besteht darin, Wege für die Beteiligung der Bevölkerung an der Verwaltung zu öffnen.

Das Volk wird überall dort, wo die Kommunist:innen ermächtigt werden, über Kanäle wie Nachbarschafts-, Bezirks-, Schul- und Betriebsvertretungen ein Mitspracherecht bei der Verwaltung der Gemeinde haben. Die Werktätigen, die mehr Möglichkeiten und Plattformen finden, werden sich bewusster dafür einsetzen, diese Position gegen dieses System zu verteidigen.

2. Die kommunistische Kommunalpolitik zielt auf den Wohlstand und das Wohlergehen der werktätigen Bevölkerung ab.

In diesem System konzentrieren sich die Kommunen auf die Profitaufteilung. Die Kommunist:innen hingegen beginnen mit der Zerschlagung der Pachtbanden, die sich um die Kommunen scharen. Kein einziger Boss oder Unternehmer wird in der Lage sein, die Kommunen für seine eigenen Interessen zu nutzen und davon zu profitieren. Das einzige Ziel wird die Verbesserung der Lebensqualität der Werktätigen sein. Alle Aktivitäten der Kommune werden nach den Bedürfnissen des Volkes geplant.

3. Alle Mittel werden mobilisiert, damit die Werktätigen über gesunde und angemessene Wohnungen, Verkehrsmittel, Bildungs-, Kultur- und Erholungsmöglichkeiten verfügen.

Das Recht der Werktätigen auf eine gesunde und angemessene Wohnung, auf Zugang zu Bildung, auf einen zuverlässigen öffentlichen Nahverkehr, sowie Erholungs- und Urlaubsmöglichkeiten wird als Hauptziel sichergestellt. Nur durch den Kampf der Kommunist:innen in den Kommunalverwaltungen kann gewährleistet werden, dass die Stadtplanung auf der Grundlage der Gesundheit der Bevölkerung und der Umwelt erfolgt und dass Grünflächen vor Profitjäger geschützt und entwickelt werden.

4. Die kommunistischen Gemeinden werden mit dem Vorrang handeln, unsere Städte überall in unserem Land, das in einer Erdbebenzone liegt, zu stärken.

Was unsere Städte wehrlos gegen Erdbeben und andere Naturkatastrophen macht, ist der Ansatz, der die Profitgier von Grundbesitzern und Bauunternehmern über die Sicherheit der Menschen stellt. Um unsere Städte gegen diese Katastrophen zu stärken, wird zunächst die Plünderung verhindert, dann werden Mittel bereitgestellt, um bestehende Siedlungen planmäßig zu stärken. Und neue Siedlungen werden in günstigen Gebieten nach wissenschaftlichen Erkenntissen gebaut.

5. Die Präsenz der Kommunist:innen in den Gemeinden bedeutet die Entwicklung einer Kultur, die Gemeinschaftlichkeit und Zusammengehörigkeit stärkt.

Die Schaffung von Umgebungen, in denen sich Kinder, Jugendliche und Erwachsene gemeinsam entwickeln können, ist eine der Hauptaufgaben der Kommunist:innen in den Gemeinden. Ein leicht zugängliches und flächendeckendes Netz von Bibliotheken, Wissenschaftszentren für Kinder und Jugendliche, Bühnen für Theaterstücke, die wir gemeinsam schreiben und aufführen können, Chöre und Orchester, in denen wir unsere Chansons und Volkslieder lernen und singen können. Vortragsreihen über die Darstellung der Wissenschaft zum Nutzen der Werktätigen und gemeinsamer Sport werden die Mittel sein, um diese Kultur des gemeinsamen Lebens zu schaffen.

6. Die Tätigkeiten der Kommunist:innen in den Gemeinden werden auch eine Barriere gegen die Ausbreitung des Drogenkonsums sein.

Die Kommunist:innen werden Maßnahmen ergreifen, um unsere Jugend vor den Angriffen des Systems die das werktätige Volk ins Verderben stürzt, vor Drogenkonsum und allen Arten von Korruption zu schützen.

7. Es werden Möglichkeiten für die Gleichstellung und Freiheit der Frauen geschaffen.

Es ist Aufgabe und Verantwortung der kommunistischen Kommunalverwaltungen, Kinderkrippen und Kindergärten in den Stadtvierteln einzurichten, die Teilnahme der Frauen am öffentlichen Raum außerhalb des Hauses zu unterstützen und sie vor Gewalt zu schützen.
Die Schaffung zusätzlicher Möglichkeiten für die Beschäftigung von Frauen als gleichberechtigte Arbeitskräfte ist für Kommunisten von entscheidender Bedeutung.

8. Die Arbeit zum Schutz und zur Verbesserung der Volksgesundheit wird durchgeführt.

Die grundlegenden Gesundheitsprobleme der Menschen, Themen wie Trinkwasser- und Lebensmittelsicherheit, Gesundheit in der Schule, Recycling, Abfallprobleme können nur durch die Tätigkeit der Kommunist:innen in den Kommunalverwaltungen gesichert werden. In den Gemeinden werden Gesundheitsabteilungen eingerichtet, in denen auch freiwillige Ärzte und Sanitäter mitarbeiten.

9. Die Gründung von Konsum- und Produktionsgenossenschaften wird das Leben der Werktätigen erleichtern.

Nur Kommunisten können Produktionsgenossenschaften fördern, die einen billigen Zugang zu Grundnahrungsmitteln und Konsumgütern gegen die von den Supermarkketten und Marktbeziehungen geschaffenen hohen Preise ermöglichen, die Erzeuger angesichts der Produktionskosten unterstützen und sicherstellen, dass sie für ihre Arbeit entsprechend den Merkmalen der lokalen Siedlung bezahlt werden.

10. Kommunistische Gemeinden werden kein „Unternehmen“ sein, das sich gegenüber den Arbeitnehmern wie ein Boss verhält.

Die Arbeitnehmer:innen in den kommunistischen Gemeinden werden an den Entscheidungsprozessen beteiligt. Es werden Bedingungen geschaffen, die sicherstellen, dass die kommunalen Arbeitnehmer:innen ein natürlicher Teil des Kampfes für gemeinsame Ziele zum Wohle des Volkes sind.

11. Die Kommunist:innen werden dem System der Subunternehmer in den Kommunen ein Ende setzen, das unter dem Deckmantel der Dienstleistung erzwungen wird, aber nur auf den Profit der Bosse abzielt.

Die Kommunist:innen werden das System der Leiharbeit, das die Kommunen in den letzten 30 Jahren beherrscht hat, ablehnen. Sie werden allen Praktiken ein Ende setzen, die die kommunalen Dienstleistungen in ein profitables Ausbeutungsfeld für große und kleine Bosse verwandeln.

12. Die Kommunist:innen werden Rassismus, Religion und Sektierertum in den Kommunen nicht zulassen.

In kommunistischen Kommunen wird es keinen Platz für Ansätze geben, die unsere Werktätigen aufgrund ihrer Sprache, ihrer ethnischen Herkunft oder ihres Glaubens zu Menschen zweiter Klasse erklären. Die Kommunist:innen werden den Missbrauch der Religion in den Kommunalverwaltungen nicht zulassen, sie werden einen säkularen Regierungsstil einführen und Brüderlichkeit, Frieden und Einheit organisieren.

13. Kommunistische Kommunen werden vollständig von direkter oder indirekter finanzieller Unterstützung und Interventionen des internationalen oder inländischen Kapitals ausgeschlossen sein.

Alle Arten von wirtschaftlichen, politischen und sozialen Interventionen und Initiativen, die vom inländischen oder ausländischen Kapital und einigen imperialistischen Organisationen unter dem Namen von Projekten, Fonds und ähnlichen Bezeichnungen durchgeführt werden, werden in kommunistischen Gemeinden nicht erlaubt sein.

14. Zwischen den kommunistischen Gemeinden und der Zukunft der Gesellschaft wird auf der Grundlage von Gleichheit und Freiheit eine Brücke hergestellt.

Kommunist:innen, egal in welcher Provinz, in welchem Bezirk oder in welcher Gemeinde sie ermächtigt sind, werden wissen, dass sie für das ganze Land und für die ganze Menschheit verantwortlich sind. Sie werden nie vergessen, dass alles, was sie tun, einen Sinn hat im Rahmen des Bestrebens, die Zukunft unseres Landes und der Welt zu erleuchten.