Gemeinsame Solidaritäts Erklärung für das palästinensische Volk
Erklärung der kommunistischen und Arbeiterparteien In der ersten Sitzung des 23. Internationalen Treffens der kommunistischen und Arbeiterparteien, die heute stattfand, wurde eine Erklärung veröffentlicht, die von allen teilnehmenden Parteien gemeinsam unterzeichnet wurde, in der ein sofortiger Stopp der israelischen Massaker in Gaza gefordert wird und alle Völker der Welt zum Kampf für das palästinensische Volk aufgerufen werden.
Als Parteien, die am 23. Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) in Izmir vom 19. bis 22. Oktober 2023 teilnehmen fordern wir:
1. die sofortige Beendigung der israelischen Aggression und Blockade des Gazastreifens und des Westjordanlandes. Wir rufen die Menschen in aller Welt auf, weiterhin gegen die israelische Aggression auf die Straße zu gehen und zu mobilisieren. Wir bekunden unsere uneingeschränkte Solidarität mit dem palästinensischen Volk und verurteilen die brutale militärische Aggression Israels gegen den Gazastreifen, seine unmenschliche Blockade und den barbarischen Völkermord, der zum Tod von Tausenden von Zivilisten, Kindern und älteren Menschen geführt hat und ihnen Nahrung, Wasser, Medizin und Strom vorenthält. Wir verurteilen die Unterstützung der USA, Großbritanniens, der NATO und der EU für die israelische Aggression.
2. Wir verurteilen die jahrzehntelange israelische Besetzung, Ermordung, Inhaftierung, Verfolgung und Besiedlung der palästinensischen Gebiete. Wir verteidigen das Recht des palästinensischen Volkes auf ein freies Heimatland und auf den Besitz seines Landes. Wir fordern die Beendigung der israelischen Besatzung, die Gründung und Anerkennung eines unabhängigen palästinensischen Staates, die Beendigung und Räumung der illegalen Siedlungen auf palästinensischem Land, die Freilassung der Gefangenen aus den israelischen Gefängnissen und die Rückkehr der Flüchtlinge gemäß der UN-Resolution 194. Die Ursache des Leidens des palästinensischen Volkes und aller Völker der Region liegt in der Besetzung Palästinas durch Israel und deren Unterstützung durch den US-NATO-Imperialismus. Solange die Besatzung andauert, werden die Konflikte weitergehen, werden die Völker daran gehindert, in Frieden zu leben, und sie werden der Gefahr ausgesetzt sein, in den Strudel eines allgemeinen Krieges zu geraten.
3. Die kommunistischen und Arbeiterparteien, die am 23. Internationalen Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien teilnehmen, bringen ihre internationalistische Solidarität zum Ausdruck und rufen die Arbeiter, Völker und Jugendlichen in allen Ländern auf, den Kampf zur Beendigung des Massakers im Gazastreifen und zur Beendigung der israelischen Besatzung Palästinas zu verstärken und ihre entschlossene Solidarität mit dem gerechten Kampf des palästinensischen Volkes zu bekunden.