Das solltest Du wissen!

An unser Volk!

1. Die AKP fungierte mit einer Mission, die durch Interessen und Anforderung des Kapitals bestimmt wurde. Sie vernichtete all die Errungenschaften des Volkes in der Türkei und stürzte die Republik. Die Energie- und Ideenquellen dieses Prozesses sind die imperialistischen Zentren, die Interessen der Patronen und die Feindschaft der Reaktion an die Republik der Türkei.

Anderseits schafft es die AKP nicht, das, was sie zerstörte, durch etwas neues zu ersetzen. Wir wiederholen seit Jahren, dass die Türkei in diesem geschneiderten Gewand nicht hinein passt. Es stellte sich bereits heraus, dass dies nicht möglich sein wird, dass die AKP nicht dazu fähig ist. Der Grund, dass sogar manche  Personen innerhalb der AKP dies einsehen, ist der Widerstand eines großen Teils der Gesellschaft in der Türkei.

2. Die AKP-Regime (in dieser Formation) ist am Ende ihrer Laufbahn und selbstverständlich wird ein bestimmter Kreis dies nicht hinnehmen wollen. Sie haben immense Möglichkeiten. Wir wissen und sehen, wozu sie fähig sind, wie unbändig sie sich benehmen können. Sie werden aber letztendlich gehen.

Die TKP unterstreicht seit Langem, dass dieser Niedergang durch den organisierten Kampf des Volkes geschehen soll. Sie hielt es auch für notwendig, dass dieser Kampf gleichzeitig gegen die Kräfte, die von der AKP bis zum heutigen Tag Nutzen zogen, und auch gegen dieses System gerichtet werden sollte. Die Richtigkeit dieses Standpunkts bestätigte sich im Laufe der Zeit schon viele Male.

Die Türkei wurde unter der Regierung von Erdogan und der AKP in eine tiefe Krise getrieben. Nun diese Krise basiert nicht nur allein auf der AKP, sondern sie steht in Verbindung mit dem gesamten historischen Abenteuer des Kapitalismus der Türkei.

Die Krise, über die viel gesprochen wird, ist im Grunde genommen die Krise des kapitalistischen Systems. Die Schwankungen in der Politik entsteht einerseits von dieser Krise, aber auf der anderen Seite erregt sie wiederum diese Krise.

Es gibt eine große Streitigkeit innerhalb des Kapitals. Dies ist verbunden mit den internen Konflikten des Imperialismus. Manche Kreise, die sich nach vorne stellen, enthärten die Schärfe des Diskrepanz des Volkes und sind für die Gestaltung einer akzeptablen  AKP-Regime bestrebt.

3. Das Insistieren von Erdogan und seiner Mannschaft blockiert die Türkei. Diese Blockade treibt das Volk zur Ausweglosigkeit, weiterhin veranlasst es, dass es die Augen verschließt und hinter affektierten Lösungen läuft. Erdogan und die AKP müssen gehen. Die TKP wird mit ihren ideologischen- politischen- und Klassen-Standpunkt ihren Beitrag zu diesem Prozess leisten.

4. Die Wahlen am 23 Juni sind nicht legitim. Diejenigen, die die Wiederholung der Wahlen, -um es richtig zu stellen- die Annullierung der Wahlen nur für den Oberbürgermeister akzeptieren, sind die, die sich wünschen, dass das AKP-Regime in anderen Formen fortgesetzt wird. Diese haben Angst vor der Entstehung einer Legitimitätskrise, die das System zum schwanken bringt.

5.  Die System-konforme Opposition, die sich heute gegen die AKP gestellt hat, hat bisher ihren Anteil nicht in der Entstehung des o.ä. Widerstand, sondern jedes Mal in der Abschwächung des o.g. Widerstands gehabt. Wir können an diesem „AKP-Gegner“ genannten Opposition kein Interesse zeigen und auf keinen Fall eine Verbindung eingehen. Diese Opposition wird die Türkei nicht zu den hellen Tagen führen.

Die Charakteristik der systemtreuen Opposition, die auch die Integration zu der AKP-Türkei ermöglichte, ist uns bekannt. Mit ihren Eigenschaften wie z.B. die Beziehungen zu den Sekten und extrem religiösen Gemeinden, der Einklang und die Zusammenarbeit mit den dunklen Zentren der NATO, die Verteidigung der Interessen des stärksten Kreisen des Kapitals in der Türkei u.ä. schaffte diese systemtreue Opposition einerseits schwindelhafte Hoffnungen für den Werktätigen, andererseits funktionierte sie wie einen Tragpfeiler für die Fortsetzung der AKP-Finsternis.

Die im Verlauf bis zum 23. Juni uns gestellte schwerwiegende Aufgabe macht den Kampf gegen die AKP-Gewaltherrschaft notwendig. Dieser Umstand wirft die Bloßstellung der mittlerweile ein reifes Projekt des Kapitals gewordenen systemtreuen Opposition an die zweiten Stelle. Die Existenz der breiten Massen, die ihren gerechten Zorn gegen die Ungerechtigkeiten über die systemtreue Opposition zur Artikulation bringen, nehmen wir als eine Vorgabe für unsere Partei an. Die TKP behandelt dies mit Feinfühligkeit. Sie wird aber ihrer Pflicht nachkommen und die Existenz einer organisierten Bewegung der Werktätigen ständig spürbar erhalten, damit die von der systemtreuen Opposition verursachten Enttäuschung unser Volk nicht noch einmal zum Pessimismus treibt.

6. Die TKP wird sich bis zum 23 Juni mit all‘ ihrer Energie darauf konzentrieren, um die AKP-Türkei bloß zu stellen, gegen die Wurzeln ihrer Klassen und ihrer Ideologie zu kämpfen.

7. Jegliche Ungleichheit und Ungerechtigkeit, die durch Hinderung der Sprache und Organisation des Volkes die politische Arena einschränken und die Kontrolle durch das Kapital befestigen zu widerstehen ist unter diesen Umständen eine Aufgabe geworden, die nicht hinausgezögert werden darf. Die TKP wird in diesem Feld, das sich von dem Wahlsystem bis zur Nutzung der öffentlichen Mittel ausdehnt, tätig werden.

8. Es ist festzustellen, dass diejenigen, die dazu streben, dass ein Wahl-Boykott als eine  Alternative bald aus der Tagesordnung genommen wird, einen gewissen Erfolg haben. Die TKP versuchte zu erklären, dass solch eine schnelle Akzeptanz der Gesetzlosigkeit, auch im Hinblick in zukünftige Ereignisse Nachteile beinhaltet. Unsere Partei wird die Lage neu klären, falls diese Alternative, deren Gründe unsere Partei versuchte zu erklären, nicht stärker wird. Unser Volk kann sich sicher sein, dass auf dieser neuen Bewertung basierten Beschlüsse keine Elemente beinhalten werden, die Erdogan und die AKP verstärken, sondern sie werden die geschichtliche Mission der TKP bekräftigen.

 9. Die TKP wird seine Arbeit dahin gehend intensivieren, um die organisierte Kraft des Volkes gegen alle Elemente der systemtreuen Politik, gegen alle NATO- und TUSIAD^*[1]-Anhängerschaften und der reaktionären Kräfte der Türkei zu verstärken. Sie wird alles tun, damit das Volk von den eventuellen Ereignissen am 24. Juni und den darauf folgenden Tagen nicht unvorbereitet erwischt wird.

10. Die Kräftigung unserer Partei, die kein anderes Ziel als die Interessen der Arbeiterklasse und des werktätigen Volkes verfolgt; die die Politik nicht als ein Instrument, um die Werktätigen zu manipulieren, sondern als ein Mittel des Kampfes für ihre Befreiung benutzt, ist  Lebensnotwendig.

Nach der außerordentlichen Konferenz, die am 5. Mai stattfand, realisiert die TKP die Organisierung der Freiwilligen im ganzen Land. Dies ist ein Aufruf. Der Platz derjenigen, die „wir sind entschlossen für den Sozialismus“ und „wir sind freiwillig“ sagen, ist die TKP.