TKP-Generalsekretär Kemal Okuyan schrieb:
Lautes Nachdenken über die „Kommunistische Weltbewegung“
Der von TKP-Generalsekretär Kemal Okuyan verfasste Artikel über die kommunistische Weltbewegung wurde international auf Englisch, Spanisch, Russisch und Italienisch verbreitet und gelangte auf die Tagesordnung der kommunistischen und Arbeiterparteien weltweit.
Lautes Nachdenken über die „Kommunistische Weltbewegung“
Aus Gewohnheit neigen wir oft dazu, den Ausdruck „kommunistische Weltbewegung“ zu verwenden. Heute können wir jedoch nicht von einem Phänomen sprechen, das die Charakterisierung „kommunistische Weltbewegung“ verdient.
In fast allen Ländern der Welt gibt es Kommunisten, und in vielen Ländern sind Parteien oder Organisationen aktiv, die den Namen Kommunistisch tragen. Einige von ihnen sind in ihren Ländern recht einflussreich, einige sind an der Macht. Man kann sogar sagen, dass die kommunistischen Parteien heute viel größer sind als im Jahr 1919, als die Kommunistische Internationale gegründet wurde, sowie in den wenigen Jahren danach.
Aber von einer Bewegung kann man trotzdem nicht sprechen.
Denn eine Bewegung hat, trotz aller inneren Widersprüche, eine Richtung. Heute ist es offensichtlich, dass die kommunistischen Parteien keine gemeinsame Richtung haben, wonach wir in einer Bewegung suchen dürfen.
Dann müssen wir die Frage beantworten: Ist es für die Kommunisten heute möglich, eine internationale Bewegung zu werden?
Die „Kommunistische Partei“ kann durch ihren Willen und ihre Entschlossenheit definiert werden, die Menschheit zu einer klassenlosen, ausbeutungsfreien Gesellschaft zu führen. Eine Gemeinschaft, die unter Wahrung der Einzigartigkeit und des Reichtums ihrer Bestandteile diesen Willen und diese Entschlossenheit nicht in ihrem gesamten Gefüge hervorhebt, keine „kommunistische Weltbewegung“ werden.
Dies ist nicht als Kritik oder Polemik zu verstehen, sondern als eine Einschätzung der Situation.
Demokratie oder der Kampf für Frieden und die Vorreiterrolle in diesem Kampf können die historische Aufgabe der kommunistischen Parteien nicht ersetzen. Ebenso ist der Kampf gegen den US-Imperialismus zwar eine unverzichtbare Aufgabe für kommunistische Parteien, aber kein Alleinstellungsmerkmal.
Zum besseren Verständnis dessen, was wir meinen, können wir auf das Zeugnis der Vergangenheit zurückgreifen.
Wir wissen, dass sich die kommunistische Weltbewegung zwischen 1933 und 1945 vor allem auf den Kampf gegen den Faschismus konzentrierte und dass andere Aufgaben und Ziele in den Hintergrund gedrängt wurden. Dennoch verwenden wir den Begriff der kommunistischen Weltbewegung für diesen Zeitraum. Wenn wir dies mit der Existenz der UdSSR erklären, sollten wir nicht vergessen, dass die UdSSR auch in dieser Zeit die Perspektive des „Kampfes für eine Welt ohne Klassen und Ausbeutung“ im Zentrum behielt und trotz einiger Fehler versuchte, die sich bietenden Gelegenheiten zu ergreifen, um den weltrevolutionären Prozess voranzubringen.
Wenn man die Kommunistische Internationale einzig und allein auf die Politik der Volksfront reduzieren würde, könnte man durchaus sagen, dass die kommunistische Weltbewegung seit den 1930er Jahren im historischen Kontext erloschen ist.
Es sollte klar sein, dass dieser Ansatz nichts damit zu tun hat, den Kampf gegen den Faschismus oder ähnliche Aufgaben zu verharmlosen. Er soll uns nur daran erinnern, dass die Definition der „kommunistischen Weltbewegung“ eine gemeinsame Ausrichtung gemäß der historischen Mission des Kommunismus erfordert.
Worauf wir uns konzentrieren müssen, ist, wie wir den Zeitpunkt erreichen, an dem diese historische Mission wieder in den Vordergrund tritt, an dem sie ein Gewicht hat, welches jede der kommunistischen Parteien beeinflusst und prägt, die heute unterschiedliche Agenden und Programme haben.
Die Tatsache, dass der Kommunismus ein solches Maß an Einfluss und Gewicht in der internationalen Arena gewinnt, hat sicherlich etwas mit objektiven Bedingungen zu tun. Es wäre jedoch ein schwerer Irrtum, den Sprung der kommunistischen Bewegung einer günstigen Konjunktur zuzuschreiben, die zu einem unbekannten Zeitpunkt eintritt, während der Kapitalismus in ausnahmslos allen Ländern vor eine unüberwindbaren wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Sackgasse geraten ist. In einer Situation, in der die Herrschaft des Kapitals von einer Krise in die nächste taumelt und keine noch so falsche Hoffnung für die Menschheit aufkommen lässt, liegt es auf der Hand, dass die Kommunisten, anstatt sich über die Bedingungen zu beklagen, die Bewertung des subjektiven Faktors in den Vordergrund stellen sollten.
Wir müssen mutig darüber diskutieren.
In den wenigen Jahrzehnten, die seit der Abfassung des sprachlich unvergleichlich ausgeführten Manifests der Kommunistischen Partei vergangen sind, hat der weltrevolutionäre Prozess begonnen, über die theoretischen und politischen Referenzen zu verfügen, die für die bevorstehenden schwierigen Kämpfe notwendig sind. Divergenz und Konvergenz brauchen immer einen Bezug. Um die Wende zum 20. Jahrhundert war der Marxismus zum wichtigsten Bezugspunkt der Arbeiterbewegung geworden und hatte die Oberhand über seinen Rivalen, den Anarchismus, gewonnen. Der Zerfall der marxistischen Bewegung ließ jedoch nicht lange auf sich warten. Es war eine Divergenz, die selbst diejenigen, die sagten, dass „Einheit“ in jeder Situation eine gute Sache sei, als unvermeidlich und notwendig ansahen. Die Marxisten hatten grob gesagt zwei verschiedene Wege eingeschlagen: den revolutionären und den reformistischen.
Mit der Zeit wurde erkannt, dass es keine reformistische Interpretation des Marxismus geben konnte. Die Sozialdemokratie verließ die revolutionären Reihen und fügte der Arbeiterklasse den schwersten Verrat ihrer Geschichte zu.
Dies bedeutete auch den Beginn einer Periode, in der Revolutionäre in der Welt, die nun die Bezeichnung „kommunistisch“ bevorzugten, ihren Referenzrahmen erneuerten und verstärkten. Die 21 Bedingungen für den Beitritt zur 1919 gegründeten Kommunistischen Internationale können als schärfster Ausdruck dieses Referenzrahmens angesehen werden.
Mit dem Abflauen der revolutionären Welle in der Welt im Jahr 1924 war es unvermeidlich, dass diese theoretischen und politischen Bezugspunkte in gewisser Weise erodieren würden. Der deutsche Faschismus und der Zweite Weltkrieg beschleunigten diese Erosion.
In der Tat war jede der jungen kommunistischen Parteien in der Zeit zwischen 1924 und 1945 zum Trotz der Gründungsphilosophie der Komintern mit ihren eigenen Realitäten konfrontiert und darüber hinaus wurde jeder von ihnen im allgemeinen Interesse des weltrevolutionären Prozesses eine andere Verantwortung auferlegt.
Die Existenz der Oktoberrevolution und ihres wertvollsten Produkts, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, sowie der Wille zum Aufbau des Sozialismus, der durch den Übergang zur Planwirtschaft, die Industrialisierung und die Kollektivierung der Landwirtschaft gestärkt wurde, bildeten jedoch einen äußerst wertvollen historischen Rahmen für die kommunistischen Parteien. Dieser Wille verhinderte nicht nur ein Abdriften, sondern schuf auch den notwendigen Boden für Sprünge nach vorn. Die Niederlage des Faschismus und die Stärkung des Sozialismus im Zweiten Weltkrieg verstärkten dieses Bild.
Allerdings sah sich die kommunistische Weltbewegung mit ernsten internen Problemen konfrontiert, die ihre Einheit, die sie dank des Ansehens der Sowjetunion bewahrt hatte, untergruben.
Die Bezugspunkte verblassten und der „Reformmarxismus“, von dem man glaubte, dass er in gewisser Hinsicht überwunden sei, machte sich wieder bemerkbar.
Die Rede des Generalsekretärs der KPdSU, Chruschtschow, zum Abschluss des 20. Parteitags 1956 durchtrennte die letzten Seile, die die kommunistische Weltbewegung in Sicherheit hielten, und zerstörte vor allem den Optimismus, der sie seit 1917 beherrscht hatte.
Interessant ist, dass Chruschtschows Rede, die voller Verzerrungen war, nicht zu einer gesunden Debatte und einer entsprechenden Spaltung der kommunistischen Weltbewegung geführt hat.
Jedoch sollte die kommunistische Bewegung die Grundsätze von 1919 bewahren und aktualisieren und sich mit verstärkten theoretischen und politischen Bezugspunkten verbinden. Stattdessen entstand eine Desorganisation, in der sich eine große Zahl von Parteien, die eigentlich keine gemeinsame Basis hatten, mit der Sowjetunion verbanden, die bis heute die wichtigste Errungenschaft der Weltrevolution ist.
Der Konflikt zwischen der Volksrepublik China und der UdSSR, der sich zu einem gewaltsamen Bruch hinentwickelte, hat auch nicht zu einer gesunden Parteilichkeit geführt. In der Zeit nach diesem Bruch vergrößerte sich die Kluft zwischen den Parteien, die weiterhin eng mit der KPdSU verbunden waren. Da einige der regierenden Parteien in den Volksrepubliken Ost- und Mitteleuropas versuchten, ihre sozialen Schwächen der Zeit zwischen 1944 und 1949 durch ideologische Hybridisierung zu kompensieren, wurden die internen Gleichgewichte der kommunistischen Weltbewegung komplexer. Aber das Problem war noch viel größer. So hatten beispielsweise die Kommunistische Partei Kubas, die in den 1960er Jahren der kommunistischen Bewegung nicht nur auf der kleinen Insel, auf der sie an die Macht kam, sondern auch in Lateinamerika und in der ganzen Welt eine neue Dynamik verlieh, und einige der eurokommunistisch orientierten Parteien fast nichts anderes als die Freundschaft mit der Sowjetunion gemeinsam.
Infolgedessen kam es bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion nie zu einer Debatte oder zu einer Spaltung, die die kommunistische Weltbewegung vorantreiben sollte.
Nach 1991 gab es weder die KPdSU, der viele, wenn nicht sogar alle Parteien untergeordnet waren, noch eine Achse, an der sich die kommunistischen Parteien ausrichten konnten.
Mit den sehr bedeutenden Bemühungen einiger Parteien, insbesondere der Kommunistischen Partei Griechenlands, wurde es zu einer vorrangigen Aufgabe, das, was im Namen des Kommunismus übrig geblieben war, zu sammeln und zusammenzuführen. Die Kommunistischen Parteien und die Arbeiterparteien kamen 22 Mal zusammen. Dies war an sich schon äußerst wichtig. Allerdings hat diese Periode der kommunistischen Bewegung nicht dabei geholfen, ihre eigenen Bezugspunkte wiederherzustellen, wie es notwendig gewesen wäre.
Und allmählich setzte sich die Erkenntnis durch, dass kommunistische Parteien keine theoretischen und politischen Bezugspunkte brauchen.
Wenn man heute nicht nur die Mitgliedsparteien von SolidNet, die an den Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien teilnehmen, sondern alle Parteien, die sich als kommunistisch bezeichnen, in Betracht zieht, sieht man, dass wir über keinen funktionierenden Mechanismus verfügen, um die grundlegenden Unterschiede auf den Tisch zu legen, die zu beobachten sind.
In der kommenden Periode wäre es ein großer Fehler, diese Fehlkommunikation zu rationalisieren, indem man sich auf den Grundsatz der Nichteinmischung in interne Angelegenheiten beruft, mit der Überzeugung, dies niemals in Frage zu stellen. Letztendlich ist der weltweite revolutionäre Prozess ein Ganzes, und wie sich jede Partei, die sich kommunistisch nennt, zu diesem Prozess verhält, betrifft alle Akteure, die Teil dieses Prozesses sind.
Dieser Artikel kann als eine bescheidene Reflexion über die Formen gelesen werden, die die Beziehung zwischen kommunistischen Parteien unter den gegebenen Umständen annehmen sollte.
Es ist sinnvoll, das letzte Wort zu Beginn zu sagen. Trotz der tiefen Meinungsverschiedenheiten zwischen den kommunistischen Parteien, die niemand leugnen kann, gibt es heute keine Grundlage für eine gesunde Parteilichkeit oder Spaltung.
Die Debatte, eine wahrhafte Debatte, muss organisiert werden.
Dies sollte nicht als Aufforderung an die kommunistischen Parteien verstanden werden, sich auf eine ideologische Auseinandersetzung intern und untereinander einzulassen. Das Ausmaß des Zerfalls des Kapitalismus stellt die kommunistischen Parteien vor die Aufgabe, so schnell wie möglich eine echte Alternative aufzubauen. In dieser Zeit können wir uns nicht mit einer akademischen, theoretischen Debatte begnügen.
Was wir brauchen, ist dies: Eine Klärung der theoretischen und politischen Bezugspunkte, nach denen jede kommunistische Partei handelt. Es ist sinnlos zu denken, dass dieser Prozess ein internes Problem jeder einzelnen Partei ist. Die Interaktion ist eines der wichtigsten Privilegien einer universellen Bewegung wie den Marxismus.
Leider erleben wir keine gesunde Phase, in der die kommunistischen Parteien einander zuhören und versuchen, sich gegenseitig zu verstehen. Es sollte dazu beigetragen werden, eine wahrhafte Diskussionsgrundlage zu schaffen, ohne den anderen zu stigmatisieren. Auch wenn es genügend Gründe zur Stigmatisierung gibt, so hat die Notwendigkeit, dies zu vermeiden, nichts mit politischer Höflichkeit zu tun, sondern mit den Besonderheiten der Phase, die wir gerade durchleben.
Der Verlust von Bezugspunkten der kommunistischen Parteien ist das Ergebnis eines Prozesses, der sich über fast 70 Jahre erstreckt. Dieses Problem ist zu tiefgreifend, als dass es durch frühzeitige Versuche des Bruchs oder der Abgrenzung gelöst werden könnte.
Zweifellos können und sollten Parteien, die sich einander nahe fühlen und glauben, eine strategische Partnerschaft aufbauen zu können, bilaterale, multiple, regionale oder internationale Plattformen einrichten, um diese zu verstärken. Die Realität sieht jedoch so aus, dass ihr Beitrag zur Herstellung eines Referenzrahmens begrenzt sein wird.
Die Organisation einer gesunden Debatte setzt voraus, dass der ungehemmte Gebrauch von Adjektiven wie „reformistisch“, „sektiererisch“, „abenteuerlich“ oder „opportunistisch“ vermieden wird. Wie ich bereits sagte, ist politische Höflichkeit hier nicht der entscheidende Faktor. In der Vergangenheit wurden unter Marxisten viel schärfere, verletzende Bezeichnungen verwendet. Aber jede dieser Spannungen ist auf der Grundlage der Bezugspunkte gereift, von denen man annimmt, dass es sie gibt und man sie teilt.
Ich denke, es ist jetzt notwendig zu klären, was wir unter dem Begriff „Bezugspunkt“ verstehen.
Wir sprechen von historischen, theoretischen und moralischen Ausgangspunkten, die sich im Schoß des Marxismus entwickelt haben und international anerkannt sind. Als die Zweite Internationale zum Beispiel die Schmach von 1914 noch nicht erlebt hatte, war die kategorische Ablehnung des imperialistischen Krieges eine prinzipielle Position, die von allen geteilt wurde. Trotz der damals noch nicht vollkommen bewussten Differenzen in dieser Frage war dieses Prinzip das Produkt des Marxismus, der mit gemeinsamen Bezügen agierte. Der weniger bekannte Grundsatz, sich nicht an bürgerlichen Regierungen zu beteiligen, basierte auf demselben Prinzip.
Die Beispiele lassen sich vervielfältigen. Wir sollten uns daran erinnern, dass im ersten Viertel des 20. Jahrhunderts die Quelle der innermarxistischen Auseinandersetzungen und Parteinahmen die früheren gemeinsamen Bezugspunkte waren. Es war diese Gemeinsamkeit, die Lenin dazu veranlasste, Kautsky und seinesgleichen als „Renegaten“ zu bezichtigen.
Wie ich bereits hervorgehoben habe, entwickelte die Dritte Internationale Interventionen, die nach den Differenzen, die sich 1914 vertieften und zur Spaltung führten, zu einer neuen Bezugsquelle für die kommunistische Bewegung wurden. Einige Parteien wagten es nicht, sich offen von diesen Bezugspunkten zu distanzieren, andere bemühten sich aufrichtig, deren Verteidiger und Anhänger zu sein. In jedem Fall handelte die kommunistische Weltbewegung innerhalb eines theoretischen und politischen Rahmens.
Ich habe bereits oben erwähnt, dass diese Bezugspunkte lange vor 1991, als die Sowjetunion zusammenbrach, ihren Einfluss zu verlieren begannen, und ich habe hinzugefügt, dass es heute unmöglich ist, einen neuen Referenzrahmen zu schaffen, der alle kommunistischen Parteien einschließt und den sich alle aneignen.
Es ist jedoch sicher, dass die kommunistischen Parteien, die auf einem Boden agieren, dessen historische, theoretische und politische Grenzen völlig verschwunden sind, schwerwiegende Folgen haben werden. Hier sollte die Debatte und der Dialog dazu dienen, die Grundsätze zu klären, an die sich die Parteien halten, ohne sich der Bequemlichkeit dieser Bezugslosigkeit hinzugeben.
Die Spaltung (falls sie unvermeidlich ist) wird nur dann fortschrittlich sein, wenn sie das Ergebnis eines solchen Prozesses ist.
In diesem Prozess ist es natürlich möglich und notwendig, trotz aller Unterschiede gemeinsame Positionen und Aktionen zu internationalen Fragen, wie zum Beispiel Krieg und Frieden, im Kampf gegen Rassismus, Faschismus und Antikommunismus und Aktionen zu internationalen Fragen zu entwickeln. Wenn wir die Unterschiede nicht ignorieren und bagatellisieren, können die vertretenen Positionen realer und die gemeinsamen Aktionen wirksamer werden.
Das Ziel ist sicherlich nicht die Spaltung. Das Ziel sollte sein, der kommunistischen Bewegung, die den Anspruch erhebt, Vorläufer des weltrevolutionären Prozesses zu sein, der ein ungleicher und vereinter Prozess ist, zu helfen, sich in eine gemeinsame Bewegung jenseits von Einzelteilen zu verwandeln.
Wenn wir von gemeinsamer Aktion sprechen, meinen wir nicht, eine Form zu schaffen, die den Besonderheiten der laufenden Kämpfe in den einzelnen Ländern nicht Rechnung trägt. Andererseits sollten wir uns zusammensetzen und gemeinsam nachdenken, wenn sich die Dichotomie von „innenpolitischen Fragen“ und „internationalen Beziehungen“ heute in eine zur Trägheit beitragende Komfortzone verwandelt hat, die es in unserer 170-jährigen Geschichte noch nie gegeben hat.
Diskussion, Interaktion und Kommunikation sind auch deshalb wichtig.
Worüber sollten wir also diskutieren und wie?
An dieser Stelle sollte es keinen Platz für „Tabus“ und keine Zustimmung für unberührte Bereiche geben.
Zweifelsohne müssen wir mit unserer eigenen Geschichte beginnen. Die TKP hat mutig versucht, einen für sie sehr kritischen Wendepunkt auszuwerten, nämlich das komplexe Problem, das unmittelbar nach ihrer Gründung auftrat und die Ermordung fast aller ihrer ersten leitenden Kader einschloss.
Die Beziehungen zur kemalistischen Bewegung, die ein Bündnis mit Sowjetrussland einging, das zu sehr wichtigen, wenn auch vorübergehenden Ergebnissen führte, und die Annäherung an die bürgerliche Revolution, die 1923 zur Gründung der Türkischen Republik führte, gehörten zu den grundlegenden Problemen der TKP, die sich auch auf die folgenden Jahre auswirkten. Unsere Studie über die Geschichte der Partei, deren erste beiden Bände zum hundertsten Jahrestag unserer Gründung veröffentlicht wurden, hat bewiesen, dass wir solche Probleme mit einer revolutionären Verantwortung angehen können.
Wir versuchen, den gleichen Mut gegenüber den Unterbrechungen, Brüchen und Auflösungen in der Geschichte der TKP zu zeigen, und wir stellen uns dem Preis für eine ehrliche Bewertung der politischen und ideologischen Präferenzen der Partei.
Die Themen, die wir diskutieren, betreffen nicht nur die Türkei. Die TKP kämpft seit ihrer Gründung im Jahr 1920 nicht in einem isolierten Land. Wenn wir unsere gesamte Geschichte betrachten, sehen wir, dass der Boden, auf dem unsere Partei kämpft, in Wechselwirkung mit Russland, Griechenland, dem Iran, Indien (und Pakistan), Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Bulgarien, Deutschland, Zypern, Irak, Syrien und vielen anderen Ländern steht.
Darüber hinaus können wir nicht sagen, dass die Auswirkungen des Klassenkampfes in der Türkei auf der internationalen Arena nur die TKP im engeren Sinne betreffen. In diesem Sinne wird die TKP niemals auf den simplen Ansatz „Die Türkei ist unsere Sache“ zurückgreifen und jede Kritik, Vorschlag oder Bewertung ernst nehmen, die ein Produkt der Arbeit und respektvoll ist.
Die TKP führt auch in interne Debatten und Studien zu wenig diskutierten Themen über die Geschichte der kommunistischen Bewegung durch, ohne zu simplifizieren oder zu stigmatisieren. Es ist nichts Gutes, dass die kommunistischen Parteien zu vielen Themen -angefangen vom 7. Kongress der Komintern, der Volksfrontpolitik, dem Spanischen Bürgerkrieg, dem Eurokommunismus- schweigen und das Feld den Antikommunisten und der „neuen Linken“ überlassen.
Für diejenigen, die eine so tragische Entwicklung wie den Zusammenbruch der Sowjetunion miterlebt haben, kann es kein Thema geben, über das man schweigen kann. Die Vorstellung, dass die Erörterung bestimmter Themen die Werte bedrohen würde, die uns mit der Vergangenheit verbinden, ist unserer Meinung nach unbegründet. Was unsere Werte wirklich bedroht, ist der gegenwärtig fehlende Referenzrahmen. Wenn wir mit der Tabuisierung gewisser Themen aufhören, wird sich zeigen, dass die gemeinsame Vergangenheit der kommunistischen Bewegung einen Reichtum hat, der weit über das vorstellbare hinausgeht.
Die Stalinzeit, die nach 1956 zu einem verschleierten Thema und allmählich zu einem Tabu und dann zu einem Objekt der Verunglimpfung oder Verherrlichung wurde, ist der beste Indikator dafür, was für Negativitäten entstehen können, wenn man sich von einem wahrhaften Diskussions- und Bewertungsprozess entfernt. Man sollte bedenken, dass die Jahre unter Stalins Führung, sofern sie von den Zwängen dieses oder jenes Fanatismus befreit sind, zu einem der lehrreichsten und ehrenvollsten Abschnitte für die kommunistische Weltbewegung werden können.
In der Geschichte der Klassenkämpfe sollte es nichts geben, wovor Kommunisten sich zu diskutieren scheuen sollten. Wenn wir nicht zulassen wollen, dass der Respekt gegenüber den Präferenzen der kommunistischen Parteien, die in jedem einzelnen Land kämpfen, die Diskussion verhindert, dann müssen ausgereiftere Mechanismen für die Diskussion geschaffen werden.
Es ist von Bedeutung, den Gedanken ,dass die Debatte keine Stigmatisierung beinhaltet, etwas näher zu erläutern. Es kann vorkommen, dass sich die kommunistischen Parteien explizit oder implizit gegenseitig stigmatisieren. Natürlich können wir nicht sagen, dass allesamt unbegründet sind. Es ist heute kein Geheimnis mehr, dass es innerhalb der kommunistischen Parteien Sozialdemokraten gibt. Wir können auch der Bezeichnung einiger Parteien, die keine politische Wirkung haben, als „schablonenhaft“ oder „sektiererisch“ zustimmen. Wir sehen jedoch, dass diese Bezeichnungen nicht der Interaktion und Diskussion dienen, die wir im Moment am meisten brauchen.
Wir haben bereits das Fehlen gemeinsamer Bezugspunkte in der internationalen Arena erwähnt. Eine weitere Tatsache ist, dass viele Parteien eine Dynamik der Veränderung in sich tragen. Wir können diesen Wandel jeweils als positiv oder negativ charakterisieren. Wir sehen aber auch, dass die Nachbeben des großen Erdbebens, das alle kommunistischen Parteien in der zweiten Hälfte der 80er Jahre getroffen hat, noch immer anhalten und dass sich viele Parteien ideologisch und politisch nicht stabilisiert haben.
Es ist falsch, diesen Veränderungsschmerzen, die gelegentlich zu Brüchen und Spaltungen führen, von vornherein eine negative Bedeutung zuzuschreiben. Das Negative liegt in der Tatsache, dass diese internen Spannungen oft nicht mit einem bedeutenden und wahrnehmbaren Diskussions-/ Divergenzprozess einhergehen. Das Fehlen einer „Debatte“ unter den kommunistischen Parteien hat einen Anteil an dieser Unfruchtbarkeit.
In diesem Sinne kann man sagen, dass die Beziehungen zwischen den kommunistischen Parteien mehr als durch die Probleme, die durch offene Anschuldigungen verursacht wurden, durch Bestrebungen der Abwertung und Herabsetzung verursacht wurden, die sich hinter Höflichkeit verbergen. Es ist unvermeidlich, dass die Beziehungen in jeder Situation, in der keine wahrhafte Diskussionsgrundlage geschaffen wird, ungesund werden.
Bisher haben wir die Folgen der mangelnden theoretischen und politischen Bezugspunkte angesprochen. Ein weiteres Problem ergibt sich aus den Kriterien, die sich auf kommunistische Parteien beziehen. Wenn wir eine kommunistische Partei bewerten, berücksichtigen wir ihr Programm, ihre Ideologie, ihre organisatorische Situation, ihre Aktionen, ihre sozialen Auswirkungen, ihre Wahlergebnisse, ihre Veröffentlichungen und ihre Kaderstandards. Einige dieser Kriterien sind rein, qualitativ, während andere quantitativ gemessen werden können. Abgesehen von ihrer ideologischen Linie, d.h. wenn wir die Urteile über eine kommunistische Partei als reformistisch, sektiererisch, abenteuerlich usw. nicht berücksichtigen, können wir eine kommunistische Partei nur bewerten, indem wir fragen, ob sie einflussreich ist oder nicht.
In diesem Sinne ist es offensichtlich, dass die Unterscheidung zwischen großen und kleinen Parteien kein „revolutionäres“ Kriterium ist. Insbesondere ist es sinnlos, die Größe hauptsächlich auf Wahlergebnisse zu stützen. Es versteht sich von selbst, dass wir diese Betonung nicht im Namen einer Partei vornehmen, die noch keine parlamentarischen Erfolge vorzuweisen hat, sondern unter Berücksichtigung der Tradition der kommunistischen Bewegung seit Beginn des 20. Jahrhunderts.
Da die Gleichheit zwischen den kommunistischen Parteien eines der wichtigsten Prinzipien ist, für das alle plädieren, verdient sie mehr Aufmerksamkeit.
Die Einteilung in große und kleine Parteien trägt nicht dazu bei, die Parteien zu besseren Leistungen zu ermutigen. Aber eine wahrhafte Debatte ist von unendlichem Nutzen. Heute hat ein Kommunist, der in einem beliebigen Land lebt, das Recht, und mehr als das Recht die Pflicht, sich zu erkundigen, was eine kommunistische Partei in Bezug auf die Entwicklung in einem anderen Land tut, zu fragen und die eigene Meinung zu diesem Thema zu äußern.
Unabhängig von den Bedingungen, unter denen sie arbeitet, unabhängig von den Chancen, die sie hat, ist es für eine kommunistische Partei gewiss immer möglich, mehr zu tun, besser und revolutionärer zu agieren. Der Grundsatz des gegenseitigen Respekts und der Nichteinmischung in interne Angelegenheiten sollte die kritische Reflexion nicht ausschalten, und kommunistische Parteien sollten sich nicht mit einer Komfortzone zufrieden geben, in der sie mit sich selbst allein sind.
Kommunistische Parteien können dürfen sich nicht gegenseitig zensieren, aber sollten sich gegenseitig beobachten, diskutieren und nach Wegen der Zusammenarbeit suchen. Die Grundlage dafür kann durch die Bewertung der kommunistischen Parteien anhand fundierter Kriterien geschaffen werden.
An dieser Stelle ist es erforderlich, die Situation der kommunistischen Parteien zu erwähnen, die heute an der Macht sind. Alle diese Parteien sind Träger einer enormen historischen Legitimität. Soweit „Revolution“ und „politische Macht“ für die kommunistischen Parteien von zentraler Bedeutung sind, ist es unstrittig, dass die kommunistischen Parteien an der Macht eine herausragende Rolle im weltrevolutionären Prozess spielen.
Heute wissen wir, dass die Politik dieser Parteien in ihren Ländern, ihr ideologischer und klassenmäßiger Charakter sowie ihre Rolle auf der internationalen Bühne sehr unterschiedlich bewertet werden können. Die historische Legitimität, auf die ich gerade hingewiesen habe, macht natürlich keine Partei immun gegen Kritik. Alle Parteien können ihre eigenen Bewertungen frei vornehmen, wobei ein gewisses Maß an Reife und Respekt gewahrt wird. Es ist unvermeidlich, dass einige dieser Bewertungen irgendwann „schmerzhaft“ sein werden. Die kommunistischen Parteien, die an der Macht sind, sind in gewissem Maße auch internationale Akteure, die Einfluss auf die Klassenkämpfe in anderen Ländern haben.
Aber ist es notwendig, dass diese Parteien aufgrund des oben genannten Umstands einen besonderen Platz unter den kommunistischen Parteien der Welt einnehmen?
Wir wissen, dass einige Parteien, die in den kapitalistischen Ländern kämpfen, dieser Meinung sind. Bei einigen internationalen Treffen oder bilateralen Gesprächen stoßen wir auf Vorschläge, dass einige kommunistische Parteien, die an der Macht sind, in den Vordergrund treten und eine entscheidende oder zumindest eine regulierende Rolle übernehmen sollten.
Über die Rolle der Kommunistischen Partei der Sowjetunion in der internationalen kommunistischen Bewegung in der Vergangenheit, kann sowohl positiv als auch negativ viel gesagt werden. Heute jedoch ist alles anders. Die Sowjetunion hat zumindest bis zu einer gewissen Zeit, selbst in den schwierigsten Momenten, versucht, ihre Existenz und Außenpolitik mit dem revolutionären Prozess in der Welt zu verbinden. Es ist offensichtlich, dass die kommunistischen Parteien, die heute an der Macht sind, keine solche Positionierung haben.
Die Gründe dafür sind Gegenstand einer anderen Diskussion. Außerdem sind die Möglichkeiten und Bedingungen in jedem der Länder, in denen kommunistische Parteien an der Macht sind, sehr unterschiedlich. Die TKP hat es nie für angebracht gehalten, pauschalisierende Urteile zu fällen. In erster Linie sind wir, d.h. die Unzulänglichkeiten der kommunistischen Parteien in den kapitalistischen Ländern, dafür verantwortlich, dass der Kampf für den Sozialismus in den kapitalistischen Ländern heute keine fortgeschrittenen Positionen erreicht hat.
Darüber hinaus ist es in dem heutigen komplexen Weltgleichgewicht, offensichtlich, dass für die regierenden kommunistischen Parteien andere kommunistische Parteien keine Priorität und keine zentrale Agenda darstellen. Schon deshalb ist der Vorschlag, dass die regierenden kommunistischen Parteien eine spezielle Rolle spielen sollten, umstritten.
Wenn die regierenden kommunistischen Parteien heute bei internationalen Treffen und in den Beziehungen zwischen kommunistischen Parteien einen Schritt nach vorn machen, würde dies dazu führen, dass die kommunistischen Parteien beginnen, Klassenkämpfe aus einer geostrategischen Perspektive zu analysieren. Noch einmal, dies beruht nicht auf unseren „subjektiven“ Meinungen über die außenpolitischen Prioritäten der regierenden kommunistischen Parteien.
Auch wenn wir es heute nicht aussprechen, ist die geostrategische Perspektive die gefährlichste Option, wenn sich die kommunistischen Parteien im weltrevolutionären Prozess positionieren wollen. Kommunistische Parteien streben auf internationaler Ebene danach, die Interessen des revolutionären Kampfes in ihren eigenen Ländern mit den allgemeinen Interessen des weltrevolutionären Prozesses in Einklang zu bringen.
Manchmal kann diese Anpassung schwierig oder sogar unmöglich sein. Es ist jedoch unerlässlich, sich dem Preis der Entfremdung der kommunistischen Parteien von dem Ziel der Revolution in ihren eigenen Ländern bewusst zu sein und diese Beziehung so intakt wie möglich zu gestalten.
Die Geostrategie kann allenfalls ein ergänzendes Analyseelement für den Marxismus sein. Es ist nicht gesund, die Perspektive, in der Begriffe wie Imperialismus, Staat, Revolution und Klassenkampf eine zentrale Rolle spielen, durch Machtkämpfe zu ersetzen, die alle diese Begriffe bei Bedarf trivialisieren.
Und ein weiteres Problem muss hier erwähnt werden.
Sowjetrussland und später die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken übten einen schwerwiegenden ideologischen und psychologischen Einfluss „zugunsten des Sozialismus“ auf die Werktätigen und die unterdrückten Völker in den kapitalistischen Ländern aus. Dies gelang ihr sogar in den schwierigsten Zeiten der Sowjetunion. Sie war dazu in der Lage, weil Hunderte von Millionen Menschen in der übrigen Welt spürten, dass in der UdSSR für die „Errichtung einer egalitären Gesellschaft“ gekämpft wurde.
Mit der Zeit nahm dieser Einfluss ab. Die Sowjetunion löste sich auf. Dieser Artikel ist ein Wortlaut von Reflexionen, wobei darauf geachtet wurde, keine negativen Beispiele zu aufzuführen. Dennoch ist es mir ein Bedürfnis, mit einem positiven Beispiel fortzufahren: Es ist notwendig, darüber nachzudenken, warum Kuba trotz der außerordentlich schwierigen Umstände, in denen sich das Land befindet, immer noch ein Anziehungspunkt für Menschen sein kann, die auf der Suche nach einer „anderen Welt“ sind. Dies ist möglich, weil die kubanische Revolution, trotz einer Reihe von Rückschlägen, weiterhin ein starkes Wertesystem verteidigt.
Die uneingeschränkte realpolitische Haltung, die das unvermeidliche Ergebnis geostrategischen Denkens ist, mag einige Strategen, Intellektuelle und Politiker begeistern, aber sie dient nicht dazu, ein Anziehungspunkt für die arbeitenden Massen zu werden.
Kommunistische Parteien sind verpflichtet, sich sowohl das Ideal einer egalitären Gesellschaft als auch ein mit diesem Ideal kompatibles Wertesystem auf die Fahnen zu schreiben. Selbst die Aufgabe, die heute unbestreitbar alle kommunistischen Parteien betrifft, nämlich den US-Imperialismus zu besiegen oder zu bezwingen, darf kein Grund sein, dieses Ideal und Wertesystem zu verschleiern.
Die regierenden kommunistischen Parteien mit ihrer historischen Legitimität und ihrem Prestige sollten weiterhin eine wichtige Rolle in der Familie der kommunistischen Parteien spielen, aber Forderungen, ihnen eine entscheidende Rolle zuzuschreiben, sollten aufgegeben werden. Es ist zu bedenken, dass ein solches Beharren zu einem sehr scharfen Bruch zwischen den kommunistischen Parteien führen würde.
Das Prinzip der Gleichheit und der Nichteinmischung, das heute vielleicht das am meisten anerkannte Phänomen unter den kommunistischen Parteien ist, lässt eine solche interne Hierarchie nicht zu.
An diesem Punkt können wir klären, was wir unter einer „wahrhaften Debatte“ verstehen. Gewiss sind es keine akademischen Bestrebungen, aus denen die Notwendigkeit hervorgeht, in unserer eigenen Geschichte keinen einzigen Punkt im Dunkeln zu lassen oder unehrlichen Bewertungen auszusetzen. Wenn wir genau hinschauen, sehen wir, dass die „Definition der Hauptaufgabe“, angefangen von der 1. Internationale bis zur Auflösung der Sowjetunion im Zentrum aller Debatten steht. Es ist diese einfache Frage, die die Debatten und Spaltungen innerhalb des Marxismus bestimmt.
In einem gewissen Zeitraum wurde die Beseitigung der Monarchie und des Feudalismus, manchmal die Ausweitung des Rechts der Arbeiterklasse auf Organisierung und Politik, in anderen Situationen die Beseitigung der Gefahr des Faschismus oder des Krieges zur vorrangigen Aufgabe erklärt.
Auch in der Gegenwart haben die kommunistischen Parteien unterschiedliche Auffassungen darüber, was die vorrangige Aufgabe des weltrevolutionären Prozesses ist, dessen Akteure sie ja sind.
Entscheidend sind die Erfordernisse des weltrevolutionären Prozesses.
Jede kommunistische Partei betrachtet diese Erfordernisse natürlich aus dem Blickwinkel ihres eigenen Landes und der Interessen des Kampfes in ihrem eigenen Land. Die Distanz zwischen den allgemeinen Erfordernissen des weltrevolutionären Prozesses und den Interessen des eigenen Landes ist eines der schwerwiegendsten Probleme, die die Kommunisten lösen oder bewältigen müssen. Manchmal kann sich diese Distanz in einen Widerspruch verwandeln. Auch hier haben die kommunistischen Parteien eine große Rolle zu spielen.
Wir müssen zugeben, dass es die unterschiedlichen Antworten auf die Frage, was die Hauptaufgabe der Weltrevolution ist, sind, die im Moment die Unterschiede zwischen den kommunistischen Parteien offenbaren.
Einem weit verbreiteten und langjährigen Ansatz zufolge ist die Ausweitung des Raums für Demokratie und Freiheiten eine vorrangige Aufgabe für den weltrevolutionären Prozess.
Immer häufiger hören wir auch Aufgabenbeschreibungen wie „Zurückdrängen des US-Imperialismus“ und „Abwehr der Gefahr von Faschismus und Krieg“.
Es liegt auf der Hand, dass diese Aufgaben nicht vernachlässigt werden dürfen. Allerdings können solche Aufgabenbeschreibungen allmählich zu einer Verteidigung außenpolitischer Initiativen und Schritte dieses oder jenes Landes werden.
Es ist auch eine Option, die dringende Aufgabe heute im Interesse der Weltrevolution als solche zu definieren, den Sozialismus als aktuelle Alternative darzustellen. Dieser Ansatz, den auch wir vertreten, sollte als Produkt der Entschlossenheit gesehen werden, diese Situation zu beenden und sich nicht mit der Tatsache abzufinden, dass der Sozialismus, der die einzige Alternative zum Kapitalismus ist, in einem Zeitraum von 170 Jahren die unwirksamste und durchsetzungsloseste Position eingenommen hat.
Die Hauptaufgabe, unter Berücksichtigung der Aktualität des Sozialismus und damit der Revolution, zu bestimmen, bedeutet auch, die Negativitäten zu beseitigen, die durch Aufgabendefinitionen entstehen können, die der Arbeiterklasse keinen Platz einräumen, im Gegenteil, die die Arbeiterklasse passiv machen.
Realistisch betrachtet ist es für die Arbeiterklasse in ihrem derzeitigen Zustand unmöglich, die treibende Kraft zu sein, die den US-Imperialismus zurückdrängen oder die Gefahr von Faschismus und Krieg abwehren kann. Um sich für die Erfüllung dieser historischen Aufgaben einsetzen zu können, müssen die Kommunisten den Willen haben, ihre Hauptaufgabe zu erfüllen.
Es kann keine Zukunft für die kommunistische Bewegung geben, wenn sie sich anderen Kräften annähert, wenn sie sich in eine breitere Definition von Links einbettet. Es ist nicht einmal ein Kamikaze-Sprung, weil er dem Feind keinen Schaden zufügen wird. Es ist auch kein Harakiri, denn es wird nicht zu einem „ehrenhaften“ Ende führen.
Auch als Wachstumsstrategie werden die genannten Prioritäten keinen Beitrag zur Entfaltung der kommunistischen Bewegung leisten.
Ohne Zweifel kann hier niemand einen anderen einem Aufrichtigkeitstest unterziehen. Der gerechteste Richter ist die Historie.
Aber wir alle wissen, dass der Kommunismus seine roten Linien hat.
Wenn diese Linien verschwommen sind, können wir hier ansetzen. Ohne in Wiederholungen zu verfallen, ohne uns gegenseitig mit Slogans, Zitaten und Schablonen zu erschöpfen.
Das große Werk von Marx und Lenin liegt in der Gesamtheit ihres Denkens und Handelns. War das Leben von Marx von einem unbändigen Hass auf den Kapitalismus geprägt, so war das Leben von Lenin von der Revolution und der Ergreifung der politischen Macht geprägt.
In jedem Zeitabschnitt, in dem die kommunistischen Parteien ihren Existenzgrund vergaßen, kamen sie in Bedrängnis, die heute von der Geschichte eindeutig als „Fehler“ definiert werden.
Genau aus diesem Grund sollten die kommunistischen Parteien anstelle von chaotischen und unproduktive Streitigkeiten zum Diskussionsprozess beitragen, indem sie klare Antworten auf ihre Beziehung zum weltrevolutionären Prozess geben und diesem Verhältnis angemessene ideologische und politische Bezugspunkte darlegen, damit für jede der kommunistischen Parteien, die sich heute an sehr unterschiedlichen Punkten befinden, ein sinnvolles Ergebnis entsteht und somit Partnerschaften, Zusammenschlüsse und Trennungen auf einer gesunden Basis stattfinden.
Mit dieser Philosophie wird die TKP ihren bescheidenen Beitrag auf der internationalen Bühne leisten.