TKP – Deutschland Organisation

Die Operation “Al-Aksa Sintflut”, die vom Gazastreifen aus gegen Israel geführt wurde, hat einmal mehr gezeigt, welche Bedeutung und Wirkung der ideologische Kampf jenseits der Debatte und Verwirrung hat, die er in der Weltöffentlichkeit ausgelöst hat.

Während die Massaker der israelischen Streitkräfte in Gaza und im Westjordanland fortwähren, haben die von den gleichgeschalteten Medien geführten Propagandakriege zugunsten Israels eine ganz andere Dimension erreicht, insbesondere nach dem Raketenangriff auf das Al-Ehli Baptist Hospital. Deutschland, das als Musterland der Demokratie und der Freiheit vorgezeigt wird, hat mit seinen Praktiken in Anbetracht von Missbrauch der Medien und Politik der ganzen Welt gezeigt, für was es im Stande ist, wenn es um die Parteinahme zu Israel geht, die gelinde gesagt, beispiellos sind.

Israel ist auch in Deutschland stärker als in Israel.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, der als erster der westlichen Regierungschefs Israel in aller Eifer besuchte und Israel seine Loyalität schwor, bewies mit seinem Auftritt am Flughafen, dass er Bundespräsident Steinmeier, der, als er sich in der Ukraine vor Monaten in einem Bunker versteckte, in nichts nachstand, und brachte somit die deutschen Systemmedien auf eine neue Stufe ihrer Wahrnehmungsoperation. Die gut geölten Zahnräder der Propagandamaschine, die in Jugoslawien und im Irak ihre Lehrlingszeit abschloss, und sich in jüngster Zeit in Syrien und der Ukraine bewährt hat, begannen sich zu drehen, ohne Zeit zu verlieren. Wenn wir uns die letzten zwei Wochen ansehen, können wir feststellen, dass dies zu einem herzlosen Schweigen geführt hat. Die Vertreter des Kapitals im Westen und ihre Türsteher haben sich zusammengeschlossen und geschworen, die von Israel begangenen Verbrechen reinzuwaschen.

Die heuchlerische Haltung der deutschen Ordungspolitik in der Palästina Frage ist beschämend für die Menschheit.

Die deutsche Regierung und die Systemmedien in Deutschland versuchen, den palästinensisch-israelischen Krieg aus seinem historischen Kontext herauszulösen und in der deutschen Öffentlichkeit eine völlig andere und einseitige Wahrnehmung der Realität zu erzeugen. Sofern dies nicht möglich ist, wird nicht davor zurückgeschreckt, den Unterdrückungs- und Machtapparat in Gang zu setzen. Insbesondere mit dem Narrativ des “importierten Antisemitismus” und des Vorwands “Verherrlichung von Terror in Deutschland zu unterbinden”, schürt die Regierung mittels Hamas Hass und Hetze gegen das palästinensische Volk, während mit Argumenten wie “entschlossener Kampf gegen Antisemitismus” oder “historische Verantwortung gegenüber Israel” versucht wird, das öffentliche Bewusstsein mit einer raffinierten Verschlagenheit zu manipulieren, die die in Deutschland während des zweiten Weltkriegs begangenen Verbrechen gegen die Menschheit in den Augen der öffentlichen Meinung und der Geschichte reinwäscht. Unter dem Deckmantel der Konfrontation wird das Erbe des Nationalsozialismus hinter der Maske der Bundesrepublik versteckt und die Verantwortung für die ermordeten Menschen, insbesondere die sowjetischen, ausgeklammert.

Durch Verbote gegen Solidaritätsdemonstrationen die als “antiisraelisch” und “antisemitisch” verunglimpft werden, und Sanktionen wie die Ausweisung palästinensischer Organisationen werden Menschen, die sich der Palästina-Sache annehmen, als “Hamas-Unterstützer” beschimpft und in die Ecke gedrängt. Noch dazu wird verhindert, dass die Öffentlichkeit über den Kern des Problems aufgeklärt wird. Wir werden uns nicht beugen und zusehen, wie Menschen willkürlich als “Antisemiten” abgestempelt werden und wie das für die öffentliche Meinung in Deutschland sehr empfindliche Thema Antisemitismus als Waffe benutzt wird, um jeden zu unterdrücken, der sich mit Palästina solidarisiert.

Uns ist bewusst, dass die Beziehung zwischen Imperialismus und Faschismus auf gegenseitigem Nutzen beruht und dass die Ordnungspolitik in Deutschland, wie auch auf der ganzen Welt, aus Akteuren besteht, die dem Imperialismus und dem Kapital dienen. Uns ist bewusst, dass sie sich um keinen Deut um die werktätigen Völker scheren. Jedoch ist sowohl ihnen als auch uns bewusst, dass sie ihre schmutzigen Spiele nicht ohne die Zustimmung der Werktätigen durchführen können. Wir werden nicht zulassen, dass diese Ordnung die Menschheit verdirbt und werden unsere internationale Solidarität mit allen werktätigen Völkern in Deutschland verstärken.

Somit kommen wir zur Antwort:
Diesmal ist es nicht die Geschichte der Werktätigen. Sie ist eine Lüge.

Deutschland-Organisation der Kommunistischen Partei der Türkei
23.10.2024)