Lasst euch nicht von den Farben täuschen!
Nach den Wahlen wurde in der Bundesrepublik Deutschland die 65. Regierung gebildet. Jetzt sind drei Parteien an der Macht, deren Symbolfarben Rot, Gelb und Grün sind und von der Ampel inspiriert „Ampelkoalition“ genannt wird. Es ist unsere Pflicht, alle vor einem weit verbreiteten Irrtum zu warnen, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit: Lassen Sie sich nicht von den Symbolen der Koalitionspartner und deren in den Medien erzeugten Bildern täuschen!
Das Rot der Sozialdemokratischen Partei ziert nur ihr Logo und ihre Fahnen, um die werktätigen Massen zu täuschen. Die Farbe dieser Partei ist aufgrund ihrer wechselnden ideologischen Grundlagen und der seit Jahren vertretenen Politik völlig verblasst.
Die Farbe der Grünen hingegen besteht aus einer Farbe, die ihre ursprünglich blassgelben ideologisch-politischen Grundlagen verbirgt.
Haben nicht beide Parteien gezeigt, was sie eigentlich waren und welchen Kreisen sie während ihrer beiden Regierungen 1998 – 2005 dienten? Damals führten sie die schwersten Angriffe gegen die Arbeiterklasse und die werktätigen Massen durch, die konservative und rechte Parteien niemals hätten wagen können. Gemeinsam beschnitten sie die Errungenschaften, die im Kampf der Arbeiterklasse unter großen Opfern erkämpft wurden. Sie beschränkten die den sozialen Diensten des Landes zugewiesenen Budgets rigoros. Durch Privatisierungen stellten sie diese Bereiche der Plünderung des privaten Kapitals. Sie ermöglichten dem imperialistischen Deutschland die Aufnahme von Militäroperationen im Ausland. Bei all diesen Praktiken wurde klar, dass die ursprünglichen Farben beider Parteien blassgelb waren.
Nun hat sich diesen beiden „Gelben Parteien“ eine weitere Partei angeschlossen, die nicht darüber hinwegtäuschen braucht, dass sie von Anfang an gelb ist. Die Liberale Partei, die nur die kapitalistische Marktwirtschaft verteidigt und die Politik „lasst sie machen, lasst sie passieren“ vertritt…
Jetzt machen wir uns auf viel Schlimmeres gefasst
Die Welt gerät seit langem in eine unüberwindbare Wirtschaftskrise. Aufgeblähte Märkte durch zu Casinos umfunktionierte Aktienmärkte, unaufhaltsam rapide steigende Inflation, Geld ohne Gegenwert… Die Kriege und Staatsstreiche der die nach Verfall des sozialistischen Blocks freiwerdende Räume nutzenden imperialistischen Mächte… Und die ständig steigenden Lebenshaltungskosten, die Massenarbeitslosigkeit, die in diesem System nie wieder abgebaut werden kann, die rasante Abwanderung von Milliarden Menschen an die Hungergrenze…
Covid-19 ist nur i-Tüpfelchen dieser beängstigenden Landschaft. Die die Weltwirtschaft dominierenden internationalen Monopole wissen einmal mehr die katastrophale Lage der Massen zu nutzen. Unter dem Vorwand der Pandemie beschlagnahmten sie das in den Staatskassen verfügbare Geld. Während Millionen von Kleinproduzenten in Landwirtschaft, Handel und Industrie, die bisher überlebten, in den Bankrott getrieben wurden, steigerten sie ihre Profite. Damit hat sich die Kluft zwischen einer Handvoll Reichen und Milliarden Arbeitern und Armen weltweit so weit vergrößert, dass sie in diesem System nicht mehr geschlossen werden kann.
Wirtschaftliche Turbulenzen treffen auch Deutschland
Deutschland, lange Zeit Flaggschiff der Europäischen Union und Exportweltmeister, der sich die Länder im Süden und Osten zu Handlangern gemacht hat, wird sich diesem Prozess nicht entziehen können. Das Geld, das sich eine Zeit lang in ihren Kassen angehäuft hat, neigt sich dem Ende zu, indem sie sie an durch Glücksspiel bankrottgegangene Banken und große Monopole transferierten. Jetzt kommt die Zeit des Gürtel-enger-Schnallens. Die rekordverdächtige Inflation ist ein Indiz dafür.
Natürlich werden die Besitzer des Systems in erster die Werktätigen zum Gürtel-enger-Schnallen zwingen. Die rapide steigenden Lebenshaltungskosten werden die Reallöhne weiter schmälern und damit das Wohlergehen der Menschen. Die Entlassungen unter dem Vorwand der Pandemie werden noch zunehmen. Öffentliche, soziale Dienstleistungen werden mehr und mehr in die Hände von privatem Kapital fallen. Die Dominanz von Monopolen in Produktion und Handel wird wie nie zuvor ausgeweitet. Um all dies zu erreichen, braucht die herrschende Klasse die Sanktionsgewalt des Staates. Dies ist die Aufgabe der drei „gelben“ Parteien in der neuen Regierung.
Die einzige Lösung liegt im Sozialismus
Den politischen Parteien des Szstems ist es erneut gelungen, die werktitıgen Wähler zu täuschen. Aber wie weit? Die Werktätigen, voran die Arbeiterklasse, sollten sich solchen Praktiken der neuen Regierung nicht beugen und sich organisieren, um sich zu widersetzen.
Jetzt ist es an der Zeit, diese Fakten zu begreifen, bevor es zu spät ist!
Es ist an der Zeit, ausgehend von der Lage wohin uns Kapitalismus gebracht hat, die Katastrophe zu ahnen, die auf uns zukommt!
Es ist an der Zeit zu verstehen, dass dieser Trend, der die Menschheit ins Finsternis gestürzt hat, nur mit einem sozialistischen System gestoppt werden kann!
Organisiert Euch!
Kommunistische Partei der Türkei (TKP)
Deutschland-Organisationen
1 Dezember 2021