TKP – Zentral Komitee

(Google-Übersetzer)

Im Namen der Kommunistischen Partei Luxemburgs möchte ich der Kommunistischen Partei der Türkei und der Kommunistischen Partei Griechenlands dafür danken, dass sie diese 21. Internationale Konferenz der Kommunistischen und Arbeiterparteien ermöglicht haben.
Bereits 1915 hatte Lenin darauf hingewiesen, dass eine internationale marxistische Organisation nur entstehen könne, wenn in verschiedenen Ländern die Voraussetzungen für die Gründung unabhängiger marxistischer Parteien gegeben seien.
Als die Kommunistische Internationale nur eineinhalb Jahre nach der Oktoberrevolution in Russland gegründet wurde, existierten solche Parteien bereits, die meisten waren jedoch erst einige Monate zuvor gegründet worden, befanden sich noch im Aufbau und waren nicht ideologisch und organisatorisch konsolidiert.
Die Gründung dieser Parteien fand jedoch in einer revolutionären Periode statt, in der der Bruch mit dem Kapitalismus in einer Reihe von Ländern möglich schien. Infolgedessen wollten Mehrheiten in bestehenden sozialdemokratischen Parteien mit den opportunistischen Kräften brechen, die den imperialistischen Krieg unterstützt und mit den bürgerlichen Kriegstreibern zusammengearbeitet hatten, und revolutionäre Veränderungen durchsetzen. Sie bekannten sich zur Kommunistischen Internationale und ihren Zielen und änderten ihren Namen in Kommunistische Partei.
In anderen Ländern, in denen die revolutionären Kräfte nach wie vor in der Überzahl waren, wie beispielsweise in Luxemburg am 2. Januar 1921, gründeten sie neue kommunistische Parteien als konkurrierende Organisationen der Sozialdemokratischen Partei und wurden Mitglieder der Kommunistischen Internationale. Zu diesem Zeitpunkt gab es in mehreren europäischen Ländern bereits große Niederlagen der kommunistischen Streitkräfte, und die revolutionäre Welle ließ bereits nach.
Die sich rasch ändernden objektiven Kampfbedingungen zwangen die Kommunistische Internationale, ihre allgemeine Linie innerhalb kurzer Zeit zu ändern. Theoretische und politische Probleme mussten gelöst werden, für die die subjektiven Verhältnisse in den einzelnen Parteien noch nicht oder nur unzureichend vorhanden waren. Die Kommunistische Internationale stand in den folgenden Jahren immer wieder vor dieser Herausforderung. Es wurden nicht immer die richtigen Analysen durchgeführt, die dann manchmal zu politischen Fehleinschätzungen und falschen Slogans führten und fatale Folgen hatten.
Es ist unbestreitbar, dass die Kommunistische Internationale mit ihrem 7. Kongress im Jahr 1935 echte Geschichte schrieb, als sie nach langen kollektiven Analysen und Debatten als einzige politische Kraft den Klassencharakter des Faschismus erkannte und offenbarte und die marxistisch-leninistische Strategie und Taktik weiterentwickelte im antifaschistischen, antiimperialistischen und kriegsfeindlichen Kampf das Verhältnis zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten auf eine neue Art und Weise bestimmt und die Schaffung der Aktionseinheit der Arbeiterklasse als Kern für die Verteidigung gegen den Faschismus erklärt – und schließlich die Volksfrontpolitik entwickelt.

Für die Kommunisten von heute ist es wichtig, mit der Geschichte der Kommunistischen Internationale umzugehen und daraus zu lernen, mit ihren Erfolgen und Niederlagen, ihren ideologisch-theoretischen Prinzipien, ihren geschickten taktischen Entscheidungen und ihrer organisatorischen Ausrichtung, aber auch mit ihren Schwächen und Mängeln das waren verpflichtet. Nicht nur mit dem Ziel, unsere eigene Geschichte zu kennen, sondern zu erforschen, welche Einsichten und Schlussfolgerungen daraus für die heutige Zeit und für die Arbeit der Kommunisten gezogen werden können. Und es gibt ziemlich viele.
Im Namen der Kommunistischen Partei Luxemburgs möchte ich einige Anmerkungen machen.
Im Gegensatz zu 1919 leben wir heute nicht in einer revolutionären Periode.
Die Niederlage, die die kommunistische Bewegung erlitt, als der Kapitalismus in der Sowjetunion und in anderen Ländern Osteuropas wiederhergestellt wurde, in denen sich frühe sozialistische Gesellschaften entwickelt hatten, und als die DDR von der Bundesrepublik annektiert wurde, wirkt sich noch 30 Jahre später aus.
Der Antikommunismus ist allgegenwärtig, das Klassenbewusstsein in der Arbeiterklasse und bei den Lohnempfängern insgesamt ist gering, und die soziale Frage, zumindest in dem Teil des europäischen Kontinents, in dem Luxemburg liegt, wird jetzt weitgehend von der Klimafrage überlagert . Aber seitens der kommunistischen Parteien gibt es keine oder nur sehr geringe gemeinsame Anstrengungen, um Antworten auf diese Herausforderung zu finden und zu verbreiten. Und das liegt nicht nur an den Schwächen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Wir haben in den letzten Jahren gesehen, dass einige kommunistische Parteien, vorausgesetzt sie hatten überhaupt die Kraft, sich für Wahlen auf nationaler Ebene zu bewerben, einige schwere Wahlniederlagen erlitten haben – kleine Parteien ebenso wie relativ starke kommunistische Parteien, sogar in Ländern, in denen soziale Parteien vertreten sind Demokraten oder sogenannte Linke waren auf regionaler oder nationaler Ebene in der Regierung. Unter diesen Umständen wäre eine Verschiebung nach links zu den Kommunisten zu erwarten gewesen, was nicht der Fall war. Es ist natürlich auch bitter, dass es uns Kommunisten nicht einmal gelungen ist, eine gemeinsame Strategie für den Wahlkampf zum EU-Parlament zu entwickeln.
Die Wahlleistung ist ein Indikator dafür, wie viel Einfluss eine Partei auf die Bevölkerung hat, obwohl es andere wichtige Indikatoren gibt, anhand derer der Einfluss gemessen werden kann, z. B. die Mitgliedschaft, die Verbreitung der kommunistischen Presse, die Präsenz der Kommunistischen Partei in Unternehmen und im Handel Gewerkschaften, den Einfluss der Partei in sozialen Organisationen oder auf deren Führungsebene.
Wäre es nicht vernünftig, wenn die kommunistische Bewegung gemeinsam die Ursachen erforscht und darüber nachdenkt, ob und welche objektiven Ursachen für diese Entwicklung existieren und welche Widersprüche überwunden werden müssen, damit diese allgemeine Tendenz abgeflacht oder umgekehrt werden kann, wie die Zusammenarbeit in diesem Bereich könnte konkret aussehen, welche taktik hat sich bewährt und kann daher auch woanders angewendet werden und welche nicht?
Eine solche Zusammenarbeit oder gemeinsame Überlegungen sind auch in ideologisch-theoretischen, strategischen und taktischen Fragen dringend erforderlich, beispielsweise in der wichtigen Frage der Bündnispolitik. Wir können wertvolle Hinweise und Beispiele in der Geschichte der kommunistischen Bewegung und der Kommunistischen Internationale finden, und es ist notwendig, die Erfahrungen der einzelnen Parteien gründlich zu studieren, auch um nicht in Sektierertum oder Opportunismus zu verfallen.

Gleiches gilt für die Frage, wie wir uns den Sozialismus und den Weg dorthin vorstellen, wohl wissend, dass es zum einen von Marx, Engels und Lenin ausgearbeitete Allgemeingültigkeiten gibt, ohne die kein sozialistischer Entwicklungsweg möglich ist, und zum anderen zahlreiche positive und negative erfahrungen aus den frühen sozialistischen ländern. Drittens können wir zusätzliche Erfahrungen in Ländern sammeln, die derzeit einen sozialistischen Entwicklungsweg beschreiten, und zwar unter Bedingungen, die sich grundlegend von denen von 1917 und 1945 unterscheiden.
Aber solche Diskussionen müssen, auch wenn sie heftig sind, mit Argumenten und Respekt geführt werden und dürfen nicht in einer übermäßig polemischen oder sogar anklagenden Form präsentiert werden, da dies nur schädlich ist und keine Einsicht oder Klarheit schafft.
Ich möchte nicht behaupten, dass es keine ideologischen und politischen Unterschiede zwischen der Deutschen Kommunistischen Partei, der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande, der Arbeiterpartei von Belgien und der Kommunistischen Partei von Luxemburg gibt, aber das hindert uns nicht daran, eng zusammenzuarbeiten seit vielen Jahren und auch aus dem offenen Umgang mit Problemen. Dies ist nur möglich, weil wir die bestehenden Gemeinsamkeiten in den Vordergrund stellen und uns auf das konzentrieren, was uns verbindet: unsere kommunistische Identität und unsere marxistische Ideologie, unser Festhalten am Sozialismus und unsere Zustimmung zu grundlegenden ideologischen und sehr vielen politischen und taktischen Fragen Unstimmigkeiten im Hintergrund für einen Moment, ohne sie zu vergessen oder völlig zu ignorieren.
Ein solcher Ansatz, der weder Unterschiede ignoriert noch Meinungsverschiedenheiten in taktischen Fragen herunterspielt, sondern darauf abzielt, das Gemeinsame in den Mittelpunkt zu rücken, wäre der allgemeine Wunsch der KPL nach der kommunistischen Bewegung, weil wir die Einheit des Kommunisten nicht achtlos gefährden können und dürfen Bewegung.

Es lebe der Marxismus-Leninismus, unser Kompass
Es lebe die kommunistische Bewegung

Rede von Ali Ruckert, Präsident der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL)