Erklärung des Zentralkomitees der TKP:
Hier ist unser Verständnis von Sicherheit
Wir sind Patrioten der Arbeiterklasse. Wir stehen für Gerechtigkeit, Gleichheit und das Gemeinwohl innerhalb und außerhalb der Grenzen unseres Landes.
Es ist allgemein bekannt, dass der Reichtum, alle natürlichen Ressourcen und die Macht von einer Minderheit usurpiert werden. Die Anreize, die Geldpolitik, die öffentlichen Ausgaben und die Steuergesetzgebung dienen alle den Interessen dieser Minderheit. Das Kabinett und alle Regierungsinstitutionen verfolgen eine Politik, die den Interessen dieser Minderheit dient.
Sie sind nicht unparteiisch, nicht einmal ein bisschen. Das Verbot des Streiks der Metallarbeiter zeigt ihre Entschlossenheit, ihrer Pflicht zur Wahrung und zum Schutz dieser Interessen nachzukommen.
Alles liegt auf der Hand.
Wir können es uns nicht vorstellen, dass dieses ausbeuterische System, das in der Innenpolitik zur Verarmung der großen Mehrheit des Volkes führt, in der Außenpolitik plötzlich im Interesse des Volkes handelt. Wirtschaftspolitik, Innenpolitik und Außenpolitik bilden eine Einheit und ergänzen sich gegenseitig. Es wäre naiv zu erwarten, dass die Regierungen, die die Industrie, die Landwirtschaft, den Handel, das Gesundheitswesen, kurz die gesamte Wirtschaft gestalten, in der Außenpolitik den Interessen unseres Landes und seiner Menschen den Vorrang geben, wenn ihr Hauptaugenmerk auf dem Profitstreben des in- und ausländischen Kapitals liegt.
Wir sind nicht naiv, wir sind Patrioten der Arbeiterklasse! Wir stehen für Gerechtigkeit, Gleichheit und das Gemeinwohl innerhalb und außerhalb der Grenzen unseres Landes.
Die Regierung in Syrien wurde durch eine gemeinsame Operation der USA, Israels, des Vereinigten Königreichs und der Türkei gestürzt, die alle unterschiedliche Ziele verfolgten. Diese Partnerschaft übergab Syrien an eine dschihadistische Organisation, die sie selber als eine „terroristische Organisation“ bezeichnet.
Welche Ziele verfolgen diese Länder?
Israel sagt „meine Sicherheit“. Die Vereinigten Staaten sagen „meine Sicherheit“. Großbritannien sagt wie gewöhnlich nicht viel. Aber auch die Türkei sagt „meine Sicherheit“.
Also was ist dieses Verständnis von Sicherheit?
Ist es die Sicherheit der Arbeiter:innen von Polonez (einer Fleischwarenmarke), die seit Monaten Widerstand leisten? Ist es die Sicherheit für die Metallarbeiter, deren Grundrecht auf Streik usurpiert wurde? Ist es die Sicherheit für die Millionen junger Arbeitnehmer:innen, die von der Arbeitslosigkeit überrollt werden? Ist es die Sicherheit für die Mindestlohnempfänger, die Rentner:innen?
Nein, es ist die Sicherheit der Baukonzerne, der Großkonzerne, die sich den Agrar- und Lebensmittelsektor unter den Nagel gerissen haben, der Konglomerate, die massiv in den Energiesektor investiert haben, der Bosse, die in die Rüstungsindustrie investieren und sich die Hände reiben, wenn regionale Konflikte ausbrechen.
Wird all dies jemals den Interessen unseres Volkes dienen?
Nein, das wird sie nicht. Als die Bosse in der Türkei unter der AKP ihre Profite steigerten, kam dieses Wachstum in Form von Armut bei der Mehrheit der Bevölkerung an. Das wird so bleiben. Die neuen Möglichkeiten in Syrien und im Irak, die den Appetit der Bosse anregen, kommen der großen Mehrheit unserer Bürger:innen nicht zugute.
Ein „Wachstum“, das auf der Ausplünderung und dem Raub anderer Länder beruht, widerspricht jedenfalls unseren politischen und moralischen Werten.
Wir sind Patrioten der Arbeiterklasse, wir kämpfen gegen die imperialistische Ausbeutung und Plünderung unseres Landes. Wir werden die ausländischen Stützpunkte und die militärische Präsenz, die NATO, die multinationalen Konzerne, die in den Medien und im Kulturwesen verankerten Agenten, sie alle aus unserem Land vertreiben.
Das ist die Pflicht des Patriotismus der Arbeiterklasse. Die gleiche Pflicht gebietet es, sich gegen die Herrschenden unseres Landes zu stellen, die anderen Ländern dasselbe antun.
Und das ist noch nicht alles.
Die Ausbeutung und Plünderung anderer Länder ist Gegenstand großer Konkurrenz und der Konflikte auf regionaler und globaler Ebene. Die Gier unserer kapitalistischen Klasse und die neo-osmanischen Bestrebungen werden wahrscheinlich Folgen haben, die die Türkei möglicherweise zerstören können.
Das ist ein echtes Sicherheitsproblem. Dieses Sicherheitsproblem betrifft uns. Wir sind haben die Pflicht, unser Land zu verteidigen. Wir sind verpflichtet, es gegen die von Profitgier verblendeten Kapitalisten und gegen die Feinde der Republik zu verteidigen.
Unser Land gehört nicht nur einer Handvoll Geldsäcke. Wir lehnen deren Wirtschafts- und Innenpolitik ebenso ab, wie ihre Außenpolitik.
Wir denken anders als die Opposition, die all diese Politiken als Inkompetenz, Ignoranz und Unwissenheit kritisiert. Wir nehmen sowohl den türkischen Kapitalismus als auch die neo-osmanische Politik ernst. Wir können sie nicht bekämpfen, wenn wir sie nicht ernst nehmen.
Wir stehen für den Patriotismus der Arbeiterklasse. Wir stehen gegen jede Ungerechtigkeit. Wir werden eine entwickelte, moderne und aufgeklärte Türkei aufbauen, in der wir in Einheit und Solidarität, in Brüderlichkeit, Gleichheit und Freiheit leben werden.
Das ist es, was wir unter Sicherheit verstehen. Sicherheit und Wohlstand für unser Volk.
TKP’NİN AÇIKlAMASI
İşte Bizim Güvenlik Anlayışımız