Vor einigen Tagen haben türkische Kriegsschiffe gemeinsam mit US-Schiffen an einer unangekündigten Militärübung im östlichen Mittelmeer teilgenommen. Eines dieser US-Schiffe war dabei, um sich möglichen Angriffen Israels entgegenzustellen. In der Presse war heute zu lesen, dass die AKP diese Übung hinter den Kulissen damit rechtfertigte, dass die Türkei Mitglied der NATO sei und das internationale Gleichgewicht gewahrt werden müsse.

Um das zu wissen, bedarf es keiner Erklärung der AKP. Die NATO ist die Grenze der AKP, ihre rote Linie. Was sie als internationales Gleichgewicht bezeichnet, bedeutet, den Rahmen der Verantwortung als NATO-Mitglied gegenüber dem US-Imperialismus nicht zu überschreiten und gleichzeitig außenpolitische Schritte zu unternehmen, die die Mobilität des türkischen Kapitals erhöhen.

Solange die Türkei NATO-Mitglied bleibt, wird sich dieses Gleichgewicht weiterhin zugunsten der NATO verschieben.

Das ist einer der Gründe, warum die AKP sich nicht völlig gegen Israel stellen kann. Da die AKP die Partei der Kapitalistenklasse ist, hat sie gemeinsame historische Interessen mit Israel; gleichzeitig kann sie aufgrund ihrer NATO- und amerikanistischen Neigungen/Ausrichtung, die in den letzten Monaten immer dominanter geworden sind/ist, nicht völlig mit Israel brechen.

Dieses Gleichgewicht muss durchgebrochen, nicht aufrechterhalten werden. Heute ist der Kampf gegen den US-Imperialismus und die NATO noch wichtiger, um das internationale Gleichgewicht zugunsten der Arbeiterklasse in unserer Region und in unserem Land, insbesondere in Palästina, zu verändern. Die TKP wird ihren Beitrag dazu leisten.