Die Sicherheit der Werktätigen
versus
die Sicherheit der Imperialisten!
Die Deutschland- Organisation der TKP nahm an der Protestdemonstration und dem Marsch der AntiSiko unter dem Motto „Kriegstreiber unerwünscht!“ gegen die NATO-„Sicherheits“-Konferenz in München teil. Lesen Sie hier die Erklärung:
Die NATO-Sicherheitskonferenz, findet zum 60. Mal statt, auf der offizielle und inoffizielle Vertreter der führenden westlichen imperialistischen Länder der Welt zusammenkommen, um zu beschließen, wie sie die Welt ausplündern können, ohne sich gegenseitig auf die Füße zu treten.
Kriege sind notwendig zur Aufrechterhaltung der kapitalistischen Ordnung, die nichts anderes ist als die Ausbeutung der Arbeiterklasse und der werktätigen Massen.
Die in München versammelten Spitzenvertreter der Mitgliedsstaaten und Freunde der NATO, der größten terroristischen Kriegsorganisation der Welt, unterzeichnen hinter verschlossenen Türen lukrative Verträge für neue Kriege mit den Bossen der großen Rüstungsmonopole.
Wir überlassen unsere Sicherheit nicht den Kriegstreibern!
Die Planung der „Sicherheitskonferenz“ wirft ein Licht auf die inneren Abläufe und Zusammenhänge der kapitalistischen Ordnung, wie keine andere imperialistische Organisation.
Angeblich wird die Konferenz, für deren Finanzierung Millionen von Euro ausgegeben wurden, von einer Stiftung, einer von Staat und Interessengruppen unabhängigen Nichtregierungsorganisation, veranstaltet. In Wirklichkeit jedoch wird diese Konferenz, insbesondere nach der Auflösung des Realsozialismus, in Kooperation zwischen dem deutschen Staat und, wie so großspurig posaunt wurde, großen Monopolen, von denen die meisten Rüstungskonzerne sind, organisiert.
In den 1990er Jahren wurde die Konferenz von der Herbert-Quandt-Stiftung, der Stiftung des BMW-Automobilmonopols, finanziert und von Horst Teltschik geleitet; heute übernimmt Christoph Heusgen, ein ehemaliger hochrangiger Staatsdiplomat die Regie. Rheinmetall, Hensoldt, Krauss-Maffei Wegmann sind nur einige der Rüstungsmonopole, die das millionenschwere Budget der Konferenz mittragen. Insgesamt 5.000 Beamtinnen und Beamte der Polizei werden für die Sicherheitskonferenz im Einsatz sein, auch die Bundeswehr ist für die Sicherheit und Logistik zuständig.
Frieden gegen Krieg, Sozialismus gegen Imperialismus und NATO
Die Selben am gleichen Ort: Der israelische Präsident Yitzhak Herzog steht auf der Gästeliste der Konferenz. Die Rufe nach „Frieden“ in der kapitalistischen Ordnung sollten niemanden täuschen. Die Heuchelei, die in den von Israel in Palästina verübten Massakern zum Ausdruck kommt, ist das jüngste Beispiel dafür, auf welcher Seite von Frieden und Krieg die imperialistischen Staaten, die die Forderungen der Weltöffentlichkeit nach einem Waffenstillstand ignorieren, stehen. Was sie unter Sicherheit und Frieden verstehen, ist nichts anderes, als ihren Reichtum, den sie durch imperialistische Aufteilung und Plünderung erworben haben, vor dem Zorn der armen und arbeitenden Völker zu schützen.
Während die Kriegstreiber und Ausbeuter der Arbeit so offen gegen die Menschheit kämpfen und uns mit aller Macht ihre Kriegstrompeten ins Ohr blasen, müssen diejenigen, die gegen diese Ordnung sind, nicht nur erklären, wogegen sie sind, sondern auch laut aussprechen, was sie fordern.
Die einzige Gesellschaftsordnung ohne Monopole und Ausbeutung ist der Sozialismus. Nur dann wird Frieden wirklich möglich sein. Die Ausbeuter sind organisiert, also organisiere auch du Dich – für den Sozialismus!
Freiheit für das palästinensische Volk! Es lebe der Frieden, es lebe der Sozialismus!
Deutschland-Organisation
der Kommunistischen Partei der Türkei – München
17. Februar 2024
