Vierter Jahrestag des Massakers von Hanau:
Der Klassenkampf ist die einzige
Lösung gegen Rassismus und Armut
In der Nacht des 19. Februar 2020 wurden bei
einem Anschlag auf zwei Vergnügungsstätten in der Stadt Hanau 9 Menschen getötet und viele
verletzt. Heute sind vier Jahre seit dem Massaker von Hanau vergangen.
Inzwischen sind die offiziellen Ermittlungen bereits abgeschlossen: Tobias Rathjen, ein „Rechtsextremist, der von Verschwörungstheorien besessen ist und unter psychischen Problemen leidet“, wurde als Einzeltäter eingestuft, der von niemandem unterstützt worden sei. Mit der Behauptung, es habe sich um eine Einzeltat gehandelt, wurde der Faschismus vertuscht, den diese Ordnung hinter den Kulissen nährt, um ihn bei Bedarf zu entfesseln und auf die Straßen zu treiben. Die öffentliche Meinung konnte also aufatmen. „Faschismus? Nie wieder! Das war nur ein Einzelfall!“
Da die Hintergründe des Massakers eher vertuscht als aufgedeckt wurden und rassistische Faschisten in vielen Positionen, vom Sicherheitsapparat des Bundesstaates bis hin zu verschiedenen
Ebenen der Bürokratie, vom Staat geschützt wurden,
verbreitete sich der Rassismus umso schneller in der Gesellschaft. Im letzten Monat wurde
bekannt, dass die faschistische AfD, der aufsteigende Stern am rechten Rand der deutschen Politik,
ein Treffen organisiert hatte, auf dem die Depor-
tation von Migranten beschlossen wurde. Nahezu im ganzen Land gingen die Menschen auf die Straße, um gegen Rassismus und die faschistische Partei AfD zu protestieren. Auch nach dem
Anschlag in Hanau erfolgte eine kollektive Reaktion. Die seit Jahren organisierten Demonstrationen und Solidaritätsaufrufe sind ein Zeichen dafür, dass es in diesem Land Menschen gibt, die gegen Faschismus und Rassismus sind.
Die Kapitalistenklasse, die unter keinen Umständen eine geeinte Arbeiterklasse gegen sich sehen will, ist damit beschäftigt, Arbeiter:innen verschiedener Nationalitäten mit dem Gift des Rassismus gegeneinander aufzuhetzen, um das arbeitende Volk zu spalten. Indem sie die Angst vor der Arbeitslosigkeit in eine Waffe zur Lohnunterdrückung verwandeln, benutzen die Bosse auch den „Sozialstaatsapparat“, der in den letzten 30 Jahren weitgehend seine Notwendigkeit verloren hat und liquidiert wurde, als „Zuckerbrot“, um das Heer der am Rande wartenden Arbeitslosen in Abhängigkeit zu halten und in einen passiven Zustand zu versetzen. Diejenigen, die schließlich doch den Stock der Arbeitslosigkeit zu spüren bekommen und sich an den „Sozialstaat“ klammern, werden als Parasiten betrachtet und zu Parias erklärt.
Während die treuen Diener der Ordnung die
Krisen, die durch die unersättliche Profitgier des
Kapitalismus verursacht werden, auf die Schultern der Werktätigen abwälzen, schüren rechte Demagogen die Fremdenfeindlichkeit mit der Lüge, dass nicht die Ausbeutung, sondern die Arbeitsmigranten die Ursache der Belastung seien.
Angesichts dieser Angriffe nicht nur auf die
migrantische Bevölkerung, sondern auf die gesamte Arbeiterklasse, ist die „Linke“, die den Werktätigen bereits den Rücken gekehrt hat, hilflos und in vielen Bundesstaaten nicht in der Lage, die Zuwendung der Arbeiter:innen in die Kreise der rechten Politik zu verhindern.
Die einzige Kraft, die heute verhindern kann, dass es zu neuen Hanaus kommt und das Elend, das der Kapitalismus schafft, nicht vom Rassismus überdeckt wird, sei es durch die AfD oder andere
Opportunisten, ist ein organisiertes Volk.
Der Kapitalismus produziert nur noch mehr Armut und Rassismus für die Arbeiterklasse. Es ist der
organisierte Klassenkampf der Arbeiter:innen aller Nationalitäten, Schulter an Schulter, der sowohl Rassismus als auch Armut besiegen wird!
Es lebe der Internationalismus der Arbeiterklasse!
Kommunistische Partei der Türkei
Deutschland Organisation
19. Februar 2024
