TKP – Zentral Komitee

Rede auf der 21. IMCWP
Communist Party USA

(Google-Übersetzer)

Liebe Genossen,

Ich bringe Grüße und wärmste kommunistische Solidarität von der Kommunistischen Partei USA.

Vor hundert Jahren trafen sich drei Dutzend kommunistische und linkssozialistische Parteien in Moskau, um die Kämpfe von Kommunisten und linken Sozialisten zu koordinieren. Hier in Izmir können die meisten von uns unsere politischen Wurzeln direkt oder indirekt auf den bedeutsamen Ersten Kongress der Kommunistischen Internationale oder COMINTERN zurückführen.

Auch wir feiern den 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei USA.

Alle kommunistischen Parteien, die 1919 zusammenkamen, wie die hier in Izmir heute, wurden von der internationalistischen und antiimperialistischen Vision von Marx, Engels und Lenin inspiriert. Sie verstanden, dass die Bewegung, den Kapitalismus zu ersetzen und eine Welt ohne Ausbeutung aufzubauen, eine internationale sein musste. Antiimperialismus und internationale Solidarität waren von Anfang an die Wurzel unserer Bewegung und sind es auch heute noch. An diesem hundertsten Jahr der 3. Internationale sollten wir über einige bemerkenswerte Vermächtnisse nachdenken: die Einheitsfront, den Aufbau kommunistischer Massenparteien und die Einheit der Welt.

Unsere Botschaft ist intakt, und unsere Bewegung gedeiht, während wir in der Kommunistischen Partei USA dieses glorreiche Doppeljubiläum mit Ihnen feiern!

Die Welt war 1919 ein gefährlicher Ort, und 2019 ist sie ein gefährlicher Ort.

Der Imperialismus geht an vielen Fronten in die Offensive. Die Bemühungen, die Errungenschaften des weltweiten Kampfes der Arbeiterklasse zurückzuschlagen, haben einen Höhepunkt erreicht, insbesondere seit der Wahl von Donald Trump, einem rassistischen, frauenfeindlichen „weißen Supremacist“ zum Präsidenten meines Landes. Imperialistische Interventionen, die auf einen Regimewechsel und die Auferlegung der Herrschaft des unersättlichen neoliberalen Kapitals abzielen, sind in vielen Teilen der Welt im Gange. Gegen progressive und sozialistische Regierungen in Kuba, Venezuela und der Demokratischen Volksrepublik Korea wurden Wirtschaftssanktionen verhängt. Der Mittlere Osten bleibt ein Pulverfass. In Brasilien, Kolumbien, Ecuador, Guatemala, Honduras, Paraguay und anderen Ländern sind rechtsfaschistische Regierungen an der Macht, die eng mit dem US-Imperialismus verbündet sind.

Die Vereinigten Staaten haben mindestens 800 Militärstützpunkte in 80 Ländern errichtet, wobei 130.000 US-Militärangehörige auf der ganzen Welt stationiert sind.

Zusammen mit der Offensive des Imperialismus im wirtschaftlichen, politischen und militärischen Bereich sehen wir in unserem Land und weltweit eine ideologische Offensive, die an die gefährlichste Periode des 20. Jahrhunderts erinnert. Faschistische Gruppen organisieren sich offen in den Vereinigten Staaten und anderswo. Wirtschaftliche Ungleichheit, globale Erwärmung, Krieg und Unsicherheit haben Millionen von Menschen in die Migrations- und Flüchtlingsströme getrieben und sich aus den armen Ländern Asiens, Afrikas, des Nahen Ostens und Lateinamerikas bewegt, um Zuflucht in den wohlhabenderen Ländern zu suchen, einschließlich der USA. In meinem Land und anderswo wurde eine schockierend offene rassistische Propagandaoffensive gegen Migranten und Flüchtlinge aus Mittelamerika, der Karibik, dem Nahen Osten und Afrika gestartet. Die US-Regierung hat gegen internationales Recht und unsere eigenen Gesetze verstoßen, indem sie rassistische und fremdenfeindliche Einreiseverbote verhängt hat, und hat die Welt mit dem Spektakel tausender gefangener Kinder schockiert.

Konzentrationslagerbedingungen an unserer Südgrenze. Um diese grausamen Handlungen zu rechtfertigen, hat die gegenwärtige US-Regierung offen rassistische Argumente verwendet, die von lautstarken und gewalttätigen faschistischen Gruppen aufgegriffen und verstärkt wurden. Das gleiche Phänomen ist auch in Europa und anderswo zu beobachten.

Andere imperialistische militärische Drohungen gibt es im Überfluss. Die USA haben Terminal High Altitude Area Defense (THAAD) Raketen in der Republik (Süd) Korea platziert, bedroht die Demokratische Volksrepublik Korea, China, Russland und andere Länder. Die USA haben auch einseitig das Intermediate Nuclear Forces Agreement (INF) mit Russland gekündigt, um China zu bedrohen. Der Wirtschaftskrieg der Vereinigten Staaten, der auf den Sturz der rechtmäßig gewählten Regierung Venezuelas abzielt, hat nun den Punkt erreicht, an dem ein tatsächlicher Krieg zwischen diesem Land und der rechten Regierung Kolumbiens droht. sich als eine einzige imperialistische Weltmacht durchzusetzen. Die USA haben unter Donald Trump Handelskriege mit China und anderen Ländern verhängt.

Die globale Erwärmung, die hauptsächlich durch kapitalistische Gier verursacht wird, zerstört die Existenzgrundlage von Hunderten millionen Menschen weltweit. Die existenzielle Krise des Klimawandels und der globalen Erwärmung bedroht die gesamte Menschheit mit einer Katastrophe. Die Forderung nach internationalen Abkommen und Maßnahmen zur Verringerung schädlicher Emissionen und zur Beendigung der Abwärtsspirale ist in jedem Land zu hören. Aber die USA haben das Pariser Klimaschutzabkommen verlassen und kehren unsere eigenen Länder mit sehr bescheidenen Bemühungen zurück, die Erderwärmung abzuschrecken.

Aber das Bild ist nicht alles düster. Der neoliberale Kapitalismus bietet den arbeitenden Menschen und den arbeitenden Massen der Welt nichts. Überall gibt es zunehmenden Widerstand.

Die Kommunistische Partei Chinas mit ihren 90 Millionen Mitgliedern führt die zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt auf dem Weg zum Sozialismus mit chinesischen Zügen an. Das sozialistische Kuba hält sich entschieden gegen alles, was der Imperialismus gegen ihn wirft, und bietet der Welt weiterhin Solidarität und Inspiration. In Argentinien hat die rechtsgerichtete Regierung Macri die Wahlen verloren. Andernorts sind rechte, proimperialistische Regierungen in der Defensive; in Guatemala, Honduras, Ecuador und anderen Ländern. In Mexiko verspricht eine neue Regierung Fortschritte gegen alte Ungerechtigkeiten.

In meinem Land gibt es eine massive, von der Jugend angeführte Bewegung zur Bekämpfung des Klimawandels und der globalen Erwärmung. Wichtige politische Persönlichkeiten wie Senator Bernie Sanders aus Vermont und die Abgeordnete Alexandra Ocasio Cortez aus New York haben eine führende Rolle bei der Vorlage neuer Umweltschutzgesetze übernommen, die als „Green New Deal“ bezeichnet werden. Diese Bemühungen werden von vielen Gewerkschaften, Umweltschützern und anderen Organisationen unterstützt.

Es gibt viele neue Anzeichen des Kampfes der Arbeiterklasse. Unter dem Motto, für einen nationalen Mindestlohn von 15 USD pro Stunde zu kämpfen, haben super ausgebeutete und vor allem Minderheiten- und Frauenarbeiter bundesweit ein hohes Mobilisierungsniveau erreicht. Die Jugend wird auch hinter Forderungen nach einem Ende der Waffengewalt, der Polizeibrutalität und vielen anderen Dingen mobilisiert. Gewerkschaftliche Lehrer haben erfolgreiche Streiks durchgeführt, um die neoliberale Bildungspolitik zurückzudrängen.

Der Kampf für die Rechte von Einwanderern mit oder ohne Papiere ist landesweit, intensiv und wird von Gewerkschaften, Afroamerikanern, anderen Minderheiten und vielen anderen unterstützt. Die indigenen Bewohner meines Landes werden gegen Rassismus und zur Verteidigung der nationalen Umwelt mobilisiert.

Die Kommunisten in den Vereinigten Staaten sind in all diese Kämpfe und mehr als Teil breit aufgestellter Koalitionen involviert. Der Kampf der Arbeiterklasse wurde bei den Zwischenwahlen 2018 gesehen, und die Wahrscheinlichkeit, dass er das rechtsextreme Regime von Trump und seinen Verbündeten bei den Wahlen 2020 aus der Macht fegen wird, ist hoch. Die US-Frauenbewegung und die US-Arbeiterbewegung führen den Widerstand an. Streikaktionen sind häufiger geworden. Us-Autoarbeiter streiken gegen General Motors. Und wie Sie wahrscheinlich hören, steht Donald Trump nun vor einem Amtsenthebungsverfahren.

Genossen, die anhaltende Herausforderung für die Arbeiterklasse in jedem Land besteht darin, unsere Solidarität im Kampf gegen Kapitalismus und Imperialismus zu stärken und Bedingungen für einen Übergang zum Sozialismus zu schaffen. Es ist zwingend erforderlich, dass wir gemeinsam die Wissenschaft des Marxismus-Leninismus entwickeln und Einsicht aus unserer gemeinsamen Kampferfahrung der Arbeiterklasse gewinnen.

Wir müssen weiterhin internationale Friedens- und Solidaritätsorganisationen unterstützen und stärken, Maßnahmen gegen die globale Erwärmung ergreifen, unser Bündnis der Arbeiterklasse gegen Rassismus, Frauenfeindlichkeit und Nationalismus ausweiten. Wir müssen nach gerechten Lösungen zwischen den Ländern für die Notwendigkeit einer ökologisch nachhaltigen und gerechten wirtschaftlichen Entwicklung suchen. Wir müssen weiterhin nach allen Möglichkeiten suchen, um die Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg zu verstärken, um den Kampf gegen Neoliberalismus, Kapitalismus, Krieg und zugunsten des Kampfes für den Sozialismus zu fördern. Wir müssen ein globales Anti-Rechts-Netzwerk organisieren, das von Trump und seinen Verbündeten unterstützt wird, einschließlich des Finanzkapitals. Wir müssen gemeinsam für Arbeitsstreiks und den Klimawandel arbeiten. Social Media bietet riesige Chancen. Dies sind nur einige Beispiele, an denen wir gemeinsam arbeiten können.

Gedenken wir mit einer Neuverpflichtung an ihre Ideale und Praktiken des 100. Jahrestages der Kommunistischen Internationale!

Es lebe die brüderlichen Beziehungen zwischen kommunistischen und Arbeiterparteien!

Es lebe die internationale Solidarität der Arbeiterklasse!

 

Präsentiert von Alvaro Rodriguez, International Secretary, Communist Party USA

 

Interview nach der
IMCWP mit
Kemal Okuyan
(TKP-Generalsekretär)

Eröffnungsrede
Kemal Okuyan
(TKP-Generalsekretär)

A-Z Liste aller Parteien, die einen Beitrag geleistet haben.

Bildergalerie
58 Länder, 74 Parteien
und 137 Delegierte