TKP – Zentral Komitee

(Google-Übersetzer)

Wir danken der Kommunistischen Partei der Türkei für die Ausrichtung dieses Internationalen Treffens und für die Gelegenheit, unser gegenseitiges Verständnis von Kapitalismus und Imperialismus zu vertiefen und aus den Kämpfen des jeweils anderen für den sozialistischen Wandel zu lernen.

In Großbritannien steht unsere herrschende Klasse vor einer ganz spezifischen Krise. Und das gilt auch für die britische Arbeiterklasse

Die britische herrschende Klasse ist heute uneins darüber, wie man regiert – und uneins darüber, wie man sich gegen rivalisierende Imperialismen ausrichtet.

Sie steht vor ihrer eigenen systemischen Krise in einer Zeit, in der das kapitalistische System selbst in eine andere, tiefere Krise eintritt – mit einem Berg fiktiven Kapitals, das das Wachstum lähmt.

Was ist die Art der besonderen Krise Großbritanniens?

Im letzten halben Jahrhundert sah sich der britische Imperialismus vier wesentlichen Widersprüchen gegenüber.

• Bestreben, eine imperialistische Weltrolle durch militärische und politische Allianz mit dem US-Imperialismus zu erhalten – ohne eine angemessene wirtschaftliche Basis

• Der Versuch, die City of London als Weltzentrum für Finanzkapital zu erhalten, aber dazu ausländisches Kapital zu nutzen – zum weiteren Vorurteil seiner eigenen Produktivbasis

• In dem Bestreben, seine Position als Mitglied der Europäischen Union in erster Linie als Grundlage für das Finanzkapital eines rivalisierenden Imperialismus zu nutzen

• Der Versuch, eine interne Basis der politischen Massenunterstützung durch das Auftreten eines sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaates zu erhalten – innerhalb eines neoliberalen Wirtschaftssystems, das die Rechte des Großkapitals durchsetzt

In den letzten zehn Jahren sind diese Widersprüche unüberschaubar geworden und haben zu einer Krise der kapitalistischen Herrschaft geführt – sowohl politischer als auch wirtschaftlicher Art.

Erstens: Politisch

Die weltweite Finanzkrise von 2008 konzentrierte sich auf die City of London. Die Rettung ihrer Banken durch die Regierung ging auf Kosten einer Senkung des Lebensstandards der Arbeiterklasse von beispielloser Schwere.

Die regierende konservative Partei stand vor einer Revolte innerhalb ihrer eigenen politischen Basis der Arbeiterklasse, von der ihre Lebensfähigkeit als Regierungspartei abhängt. Diese Revolte nahm die Form des Rechtspopulismus an, der sich auf Fragen der Einwanderung und der nationalen Kultur konzentrierte, die die Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU in Frage stellten.

Die Labour Party, traditionell die alternative Partei der kapitalistischen Herrschaft, hat auch unsere herrschende Klasse versagt. Sie tat dies zum Teil, weil sie keine typische sozialdemokratische Partei war, sondern eine Labour-Partei, die direkt in der britischen Einheitsgewerkschaftsbewegung ansässig war. Angesichts der Wirtschaftskrise lehnten ihre Mitglieder ihre bisherige neoliberale Richtung ab und wählten eine neue Führung, die eine demokratische Kontrolle der Wirtschaft im öffentlichen Sektor forderte.

Die neue Führung stellte auch die Mitgliedschaft in der EU in Frage. Aber sie tat dies von der Linken – und stellte die Vereinbarkeit des NEOLIBERALismus der EU mit jedem Programm der industriellen Erneuerung in Frage, das auf öffentlichem Eigentum und Planung beruhte.

Das Finanzkapital stand daher vor einer Zersplitterung des politischen Systems, von dem es bisher abhängig war.

Wirtschaftlich fiel dies mit einer Krise der doppelten Ausrichtung des britischen Kapitalismus sowohl der EU als auch der USA und der Verschärfung interimperialistischer Rivalitäten zwischen den beiden Blöcken zusammen.

Deutschland und Frankreich könnten nicht länger dulden, dass das EU-Finanzsystem über London hauptsächlich von US-Banken kontrolliert wird. Der US-Dollar konnte kein Handelsdefizit mehr mit dem Rest der Welt aufrecht erhalten, von dem der größte Teil bei der EU lag.

Dies ist der Ursprung der kombinierten politischen und wirtschaftlichen Krise, in der großbritanniens herrschende Klasse

Sie konnte auch nicht in der alten Weise regieren. Sie konnte auch nicht auf die alte Weise einen Überschuss erzielen. Sie selbst war in ihren internationalen Ausrichtungen gespalten.

Diese Krise hat der Linken eine Chance gegeben. Aber es birgt auch große Gefahren.

In der Krise hat die Labour-Partei den Neoliberalismus ausdrücklich verurteilt und das öffentliche Eigentum an allen wichtigen Versorgungsunternehmen gefordert.

Nicht weniger wichtig ist die Schaffung einer Massenmitgliedschaft für die labour-parteilose Labour-Partei, die weitgehend jung ist und diese Ziele unterstützt, die zwar immer noch in der Parlamentspartei dominieren, aber ausreichen, um sicherzustellen, dass sie die Partei nicht kontrolliert, da sie nicht die Partei kontrolliert, da sie ein Ganzes.

Aber unsere herrschende Klasse hat auch schnell die Spaltungen in der Labour Party ausgenutzt.

Sie hat auch den Konflikt um die EU schnell in einer Weise ausgenutzt, die die politische Debatte dominiert, transformiert und in eine zwischen Nationalisten und EU-freundlichem „Internationalismus“ einschränkt. Es ist ihr weitgehend gelungen, die Diskussion so zu polarisieren, dass Klassenfragen und sozialistische Optionen ausgeschlossen sind.

Auf der rechten Seite scheint die Konservative Partei ihre politische Basis innerhalb der Arbeiterklasse zurückerobert zu haben, aber auf weit populistischeren und chauvinistischeren Linien der „Verteidigung der Nation“ gegen die EU. Sie hat dies in erheblichem Maße auf Kosten der Labour-Partei getan.

In der Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung hat sich die herrschende Klassenintervention für die EU-Mitgliedschaft ausgesprochen, die in Bezug auf Arbeitsplätze, Internationalismus und Staatsbürgerschaft argumentiert wird.

Diese Argumentation hat es weitgehend geschafft, jede sozialistische Kritik an der EU zu überlagern, und dies hat die Linke-Führung der Labour-Partei enorm unter Druck gesetzt.

Unter diesen Umständen wird das aktuelle Abkommen über die EU ausgehandelt – eines, das wahrscheinlich die populistischen Legitimationen der Konservativen Parteiführung wiederherstellen, aber gleichzeitig die Angleichung an die neoliberalen Verbote der EU umfassendes öffentliches Eigentum und demokratische Eingriffe in die Wirtschaft.

Aus diesem Grund fordern Kommunisten und Linke in Großbritannien die Unterstützung ihrer Genossen in Europa bei der Erklärung des volksfeindlichen, neoliberalen und arbeiterfeindlichen Wesens der EU.

Deshalb brauchen wir die Unterstützung von Genossen in anderen Teilen der Welt, um die Ungeheuerlichkeit von Freihandelsabkommen zu erklären, die Gemeinschaften ungehindert erbeuten und alle demokratischen Schutzmaßnahmen umgehen.

Dieser Bericht über Großbritannien hat die gegenwärtigen Gefahren unterstrichen, und er ist sofort pessimistisch. Aber wir machen diese Analyse in dem breiteren Verständnis, dass sich der Kapitalismus wieder in einer beginnenden Krise befindet, dass weitere schwere finanzielle Störungen wahrscheinlich sind und größere Angriffe auf die arbeitenden Menschen folgen werden.

Es gibt bereits die Grundlage für die Mobilisierung um unmittelbare Klassenforderungen sowie langfristige Forderungen nach sozialistischem Wandel.

Eine sozialistische Herausforderung an

das System des finanzisierten Imperialismus,

der laufende Zyklus von Stellvertreterkriegen

die militärischen Vorbereitungen für den Konflikt mit den bestehenden sozialistischen Ländern

der Versuch, die Möglichkeiten eines weiteren sozialistischen Vormarsches in Lateinamerika, Afrika und Asien zu zerstören.

Unsere Herrscher verstehen diese Herausforderung. Sie versuchen, die Kommunisten ideologisch und politisch zu isolieren. Die jüngste Entschließung des EU-Parlaments zum Europäischen Gedenken zielt speziell darauf ab, einen Keil zwischen Kommunisten und andere Arbeiterformationen zu treiben. Es ist eine Anerkennung der politischen und ideologischen Schwäche des Imperialismus angesichts der Ideen des Marxismus – Ideen, die einst mit praktischem Handeln zu einer materiellen Kraft werden.

Das ist die Herausforderung, der wir uns stellen müssen. Zum 100. Jahrestag der Kommunistischen Internationale müssen wir auf das zurückgreifen, was uns als Kommunisten eint, und dies zur Grundlage einer breiteren Einheit unter den arbeitenden Menschen gegen das kapitalistische System weltweit machen. In diesen 100 Jahren ist unsere Bewegung gewachsen – und in unterschiedlichen konkreten Verhältnissen ist sie auch vielfältiger geworden. Wir müssen diese Vielfalt als Produkt des Kampfes im wirklichen Leben respektieren. Aber sich auch um die Grundprinzipien von Marx und Lenin zu vereinen.

Es lebe unsere kommunistische Einheit für Frieden und Sozialismus

Es lebe die internationale Einheit der kommunistischen und Arbeiterparteien