TKP – Zentral Komitee

„Für die Freiheit mit den Imperialisten und für die Unabhängigkeit mit den Reaktionären zu kooperieren ist Verrat an unseren Idealen.“ 

TKP-Generalsekretär Kemal Okuyans Rede auf dem 21. Internationalen Treffen der Kommunistischen- und Arbeiterparteien, die von den Kommunistische Partei der Türkei (TKP) und Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) gemeinsam organisiert wurde:

Kommunist*innen als Vertretung der Schwesterparteien, Genoss*innen ihr alle seid Willkommen.

Wir wollten euch nächstes Jahr anlässlich des 100. jährigen Jubiläums der Gründung der Kommunistischen Partei der Türkei einladen, aber aus euch bekannten Gründen mussten wir die Verantwortung für die Organisation unseres 21. Treffens zusammen mit der Kommunistischen Partei Griechenlands übernehmen. In jedem Fall ist es uns eine große Ehre, Euch in Izmir zu sehen. Wir glauben, dass unser Treffen unserer gemeinsamen Sache dienen wird.

Ein weiteres Thema, das ich euch gleich nennen muss, betrifft das große Ereignis, das wir am Samstagabend abhalten wollten. Eine politische und kulturelle Veranstaltung mit mehr als fünftausend Zuschauern, mussten wir mit Blick auf gerade gestartete, neue türkische Militäroperation gegen Syrien absagen. Die Aussagen unserer Partei zu dieser neuesten Entwicklung wurden Ihnen übermittelt, darüber hinaus haben wir ein Briefing vorbereitet, um euch detaillierte Informationen und Einschätzungen zu diesem Thema mitzuteilen. Ihr seid alle zu diesem Meeting eingeladen.

„ICH BIN SICHER, WIR WERDEN DIESE REGION IN EIN PARADIES VERWANDELN“

Ich möchte allen Genosse*innen der Kommunistischen Partei Griechenlands danken, die zur Vorbereitung dieses Treffens beigetragen haben, vom Genossen Generalsekretärs Dimitris bis zu den jungen Militanten KKE-Kämpfern, die uns ihre technische Unterstützung boten und natürlich meinen Genoss*innen von der TKP. Ich bin zuversichtlich, dass wir diese Region in ein Paradies verwandeln werden, in dem die Menschen in Brüderlichkeit und in einer gleichheitlichen Gesellschaftsordnung leben.

Verehrte Genossen,

Das 21. Internationale Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien fällt mit dem 100. Jahrestages der Gründung einer Organisation, der Kommunistischen Internationale, zusammen, deren historische Bedeutung für die kommunistische Bewegung unbeschreiblich wichtig ist. Kommunistische Internationale wurde zu einer Zeit gegründet, als die Idee, dass der mit der Oktoberrevolution von 1917 begonnene Prozess in anderen Ländern fortdauern und die Arbeiterklasse in mindestens einem Teil Europas an die Macht kommen würde, bei den Bolschewiki sich durchsetzte. In diesem Sinne ist die Kommunistische Internationale weder eine Solidaritäts- noch eine Beratungsorganisation. Die Kommunistische Internationale wurde gegründet, als ein revolutionäres Zentrum, welches das Proletariat als ein gemeinsames Anspruch brauchte, um den tödlichen Schlag gegen den Kapitalismus zu setzen. Aus dieser Sicht ist es kein Fehler, die Dritte Internationale als Weltpartei zu bezeichnen.

Genossen, die Macht, die die Kommunistische Internationale in kurzer Zeit erlangt hat, kann uns ins Irre führen. Jedoch vergessen wir nicht, dass die Kommunistische Internationale im März 1919 mit äußerst knappen Mitteln gegründet wurde, die Vertretungskraft vieler Länderdelegationen im Kongress sehr schwach war und die Mehrheit der Mitgliedsparteien in ihren eigenen Ländern kein Gewicht hatte. Abgesehen von den Bolschewiki, die vor anderthalb Jahren die Macht in Russland erlangten, wurde die Kommunistische Internationale von äußerst ineffektiven Parteien oder Gruppen gebildet.

Sie handelten jedoch mit großem Anspruch, Motivation, Entschlossenheit und Optimismus. Die tiefe Krise, in die der Kapitalismus gerollt war, und die Mobilisierung von Millionen Proletariern angesichts dieser Krise reichten für die Kommunisten aus. Sie konzentrierten sich nicht auf ihre eigenen Schwächen, sondern auf ihre historischen Pflichten und Verantwortlichkeiten und glaubten, dass die Bourgeoisie überwunden werden könnte. Auf diese Weise und mit Hilfe der Bolschewiki wurden die kommunistischen Parteien nicht nur in kurzer Zeit zu einer Großmacht, sie bemühten sich auch, die Arbeiterklasse an die Macht zu bringen, und in einigen Fällen gelang es ihnen, wenn auch nur kurz. Heute sollte niemand die revolutionären Initiativen in Ungarn, der Slowakei, Deutschland und anderen Ländern mit Abenteuerlust verharmlosen. Viele, die für die revolutionäre Macht kämpften, blieben der Gründungsphilosophie der Kommunistischen Internationale treu und scheiterten aus anderen Gründen.

Liebe Genossen,

Es gibt einen Grund, warum ich das alles erzähle. Es ist sehr wichtig, das Kräfteverhältnis zwischen den Klassen richtig zu bestimmen und sich von einer vorsätzlichen politischen Linie fernzuhalten. Revolutionen werden nicht durch unsere Entscheidungen realisiert. Unsere Aufgabe ist es nicht, die Revolution in Gang zu setzen, sondern sie zu führen, denn Revolution ist nichts, was man machen kann. Es ist jedoch auch wahr, dass es eine dialektische Beziehung zwischen der Krise des Kapitalismus und der Zunahme der revolutionären Möglichkeiten und sogar dem Aufstieg der Revolution gibt. In diesem Sinne ist die statische Beurteilung des Kräfteverhältnisses, insbesondere in Krisenzeiten, äußerst irreführend.

1919 waren die kommunistischen Parteien nach quantitativen und qualitativen Kriterien äußerst schwach. Heute beklagen wir uns zu Recht über die Schwäche der kommunistischen Bewegung, wenn wir die Welt betrachten, aber 1919, als die Kommunistische Internationale gegründet wurde, hatte man keine größere Macht.

Nun, was war der Unterschied? Auf den ersten Blick fällt sofort die Mobilität und Organisation der Arbeitermassen auf. Obwohl sich die Arbeiterklasse unter dem Dach sozialdemokratischer Parteien befand, war sie weitgehend in politische Kämpfe verwickelt, und in einigen Ländern hatten die Gewerkschaften ernsthaftes Potenzial.

Ein anderes Phänomen, das man als Unterschied bezeichnen kann, war die Reaktion auf die Zerstörung durch den imperialistischen Krieg, die Armut und die Tatsache, dass der Krieg die tiefe Wirtschaftskrise nicht beendet und ihr sogar neue Dimensionen hinzugefügt hat.

Niemand kann jedoch behaupten, dass das internationale Kapital heute stärker und haltbarer ist als vor 100 Jahren. Der Imperialismus zerfällt in jeder Hinsicht, und für die Menschheit hat er weder wirtschaftlich noch ideologisch und politisch etwas zusagen. Nirgendwo.

Genossen, ich versuche nicht zu sagen, dass wir unter den gleichen Bedingungen leben wie vor 100 Jahren. Das stimmt nicht. Was wir tun müssen, ist, die heutigen Bedingungen zu analysieren und mit den richtigen Werkzeugen und Methoden zu kämpfen.

DER WICHTIGSTE UNTERSCHIED ZU VOR 100 JAHREN BETRIFFT DIE KOMMUNISTISCHEN PARTEIEN

Es ist jedoch unmöglich, die heutigen Aufgaben auf gesunde Weise zu bestimmen, ohne auf einen sehr, sehr wichtigen Unterschied zwischen vor 100 Jahren und heute hinzuweisen.

Genossen, vor 100 Jahren war der Sozialismus oder eine gleichheitliche Ordnung eine greifbare, aktuelle Forderung für die breiten Massen, für die Hunderte von Millionen Menschen. Ab der zweiten Hälfte des neunzehnten Jahrhunderts war jeder Kampf der Arbeiter bestrebt, den Kapitalismus zu zerstören, wenn auch primitiv. Ich spreche hier nicht über politische Strategien und Programme. Der Wunsch, die Ordnung zu ändern, war eine soziale Realität. Dieser Wunsch tauchte nicht erst mit der Oktoberrevolution von 1917 auf. Die Oktoberrevolution hat diesem Wunsch ein neues Gefühl von Energie und Realität verliehen und ihn auf eine größere geografische Ebene ausgedehnt.

Ich muss wiederholen, dass der Kapitalismus heute nicht stabiler ist als vor 100 Jahren. Hunderte von Millionen Menschen kämpfen nicht, aber Milliarden Menschen haben die Hoffnung auf die gegenwärtige Gesellschaftsordnung aufgegeben. Dies spielt eine Rolle für den Aufstieg des Rassismus und der rechtspopulistischen Bewegungen in der Welt. Die Suche der Menschen hat etwas zu bedeuten, obwohl dies nicht der einzige Grund ist, warum Millionen von Menschen diesen unbekannten Kräften folgen, oder zumindest die neuen, führerzentrierten Formationen bei den Wahlen unterstützen.

Ja, Genossen, wir müssen zugeben, dass einer der wichtigsten Unterschiede zu vor 100 Jahren darin besteht, dass der Gedanke, dass der Kapitalismus zerstört und eine gleichheitliche Ordnung aufgebaut werden kann, größtenteils außerhalb des menschlichen Bewusstseins liegt.

Dies kann nicht allein durch objektive Bedingungen erklärt werden. Die Hauptaufgabe der Kommunisten ist es, diese Idee am Leben zu erhalten und sie in den Herzen und ins Bewusstsein der Arbeiterklasse und der breiten Massen zu platzieren. Diese Idee kann nicht unter Berufung auf das Kräfteverhältnis zurückgezogen werden. Im Gegenteil, es ist eine Verbreitung dieser Idee, die das Kräfteverhältnis verändern wird.

Mit Blick auf die 100 Jahre müssen wir zugeben, dass wir Kommunisten uns auch der Tatsache schuldig gemacht haben, dass die Menschheit heute nicht deutlicher sagt, dass eine gleichheitliche Ordnung möglich ist, dass der Kapitalismus zerstört werden muss.

Nun komme ich zur Türkei. Hier möchte ich euch aufzeigen, wie man den Kompass verlustig wird, wenn man die Aktualität des Sozialismus ausser Acht lässt, gar vergisst.

DAS PROBLEM KANN NICHT AUF PERSONEN ODER EINRICHTUNGEN REDUZIERT WERDEN

Unser Treffen fiel mit der neuen türkischen Militäroffensive in syrischem Territorium zusammen. Dies ist nicht das erste Mal. Die Präsenz der türkischen Armee auf dem Territorium anderer Länder begann in Korea. Es war Teil eines unfairen Krieges, die Interessen des US-Imperialismus zu schützen. In den folgenden Jahren nahmen türkische Soldaten an vielen Operationen der internationalen Monopol-Terrororganisation NATO teil. In Zypern wird die Souveränität, Unabhängigkeit und Integrität der Insel seit 45 Jahren ignoriert. Im Irak gibt es ebenso wie in Syrien unzählige grenzüberschreitende Operationen sowie zahlreiche Stützpunkte, Außenposten und Beobachtungsposten der türkischen Armee.

Liebe Genossen,
Wie bewerten wir dieses Bild?
Die Türkei als ein Hindernis für Demokratie und Freiheit zu sehen, wäre eine Sichtweise.
Könnte ein in der Türkei kämpfender Kommunist dem widersprechen?

Nein, aber diese Aussage, diese Formulierung ist falsch. Es ist falsch, weil die Macht des Kapitals an jedem Ort der Welt ein Feind der Demokratie und der Freiheiten ist. Diese Formulierung macht die klassenspezifische Inhalte der Problematik in der Türkei nebensächlich, verbindet diese mit Einzelpersonen oder mit der Armee und leitet uns stets zu Fehleinschätzungen.

Die Bildung einer immer leistungsfähiger werdenden kapitalistischen Klasse in der Türkei mit einem großen Selbstvertrauen übersehend und ausser Acht lassend, dass die Handlungen der türkischen Innen- und Außenpolitik im Einklang mit den Interessen dieser Klasse geformt wird, ist eine revolutionäre politische Haltung unmöglich.

Wenn du das tust passiert genau das: Um in der Türkei und/oder in der Region die Demokratie und die Freiheiten zu festigen wirst du dich mit imperialistischen Ländern oder mit türkischen Kapitalisten zusammentun.Das ist keine Übertreibung. In der Türkei haben wir es erlebt, wir haben leider miterleben müssen, wie viele Revolutionäre real zu Kollaborateuren der Imperialisten wurden.

Genossen, ich muss Sie daran erinnern, dass Erdoğan, der heute weltweit auf der Tagesordnung steht und verschiedene Beiwörter hat und wie sein Aufstieg bis 2010 von sogenannten demokratischen und liberalen Kreisen unterstützt wurde. Diese Unterstützung bekam er nicht nur aus den wichtigen Hauptstädten der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, sondern auch von einer Koalition verschiedener linken Segmente bis zu der kurdisch-nationalistischen Bewegung in der Türkei. Von denen wurden wir, die TKP als einzige Organisation, die dem Erdogan den Stirn bot, als Faschisten geschimpft.

Dann, als die systembedingten Rivalitäten und Widersprüche des Imperialismus sich vertieften, konnte Erdoğan, vor großen innenpolitischen Problemen stehend, diese für sich nutzen und sich einen Freiraum schaffen; dies führte zu teils reale und teils irreale Probleme mit den USA. So begannen Kritik und Vorwürfe gegen Erdogan. Aber für viele Linke bedeutete es nicht, die Wahrheit zu sehen. Da sie ihre Hoffnungen, gegen Erdoğan, auf die Imperialisten und auf die türkischen Bourgeoisie setzten. Peinlich.

Ich werde mir keine Zeit nehmen, um Ihnen dies zu beweisen. Ich möchte auf die andere Seite der Medaille kommen.

Genossen, ich sagte, dass ein Streben nach Demokratie und Freiheit, das keinen Klasseninhalt hat, das Ziel der sozialistischen Revolution nicht in den Mittelpunkt stellt, ein offenes oder implizites Bündnis mit der EU und der NATO bedeuten würde, und dieser Ansatz zur Unterwerfung unter die Kapitalklasse in einzelnen Ländern führen würde.

„KOMPROMISSE MIT DIESEN ODER JENEN KAPITALGRUPPE IST NICHT AKZEPTABEL“

Was ist mit dem Wunsch nach Unabhängigkeit? Genossen, wenn die Begriffe Unabhängigkeit und Souveränität ihrer Klassenbasis beraubt werden, werden sie mindestens so gefährlich wie die Begriffe Freiheit und Demokratie. Wir sehen, dass es in vielen Ländern und vor allem in der fortschrittlichen Öffentlichkeit im Allgemeinen eine Spaltung gibt. Einerseits besteht die Tendenz, mit der Bourgeoisie durch die Konzepte von „Freiheit und Demokratie“ zusammenzuarbeiten, und andererseits besteht durch das Konzept der „Unabhängigkeit“ die Tendenz, sich mit der einen oder anderen Gruppe des Kapitals zu versöhnen.

Dies ist genau die Situation, in der Türkei. Uns wird gesagt, dass wir ein Bündnis der größten Mächte brauchen, um Erdogan zurückzudrängen. Es sind deutsche Imperialismus in dieser Allianz vertreten, die mächtigsten Vertreter der Großbourgeoisie der Türkei, die US-Regierung, Sozialdemokraten, die sogenannten Linken, die Liberalen, einige Islamisten, ein Teil der Faschisten. Ein solches Bündnis könnte Erdogan mit Sicherheit überwinden; Demokratie und Freiheit bringen jedoch niemals.

Auf der anderen Seite, durch die lückenhafte Interpretation des Imperialismus, sogar den Imperialismus nur auf USA begrenzend, argumentieren sie sogar, dass es am wichtigsten sei, die Fähigkeit zu erlangen, unabhängig von den Vereinigten Staaten zu handeln. Und sie sagen, dass alle Arten von Unterdrückung, Ausschreitung, Reaktion und Krieg für diese Sache untergeordnet und verschwiegen werden können.

In fast allen Ländern dieser Geografie wird auf die Kommunisten der Druck ausgeübt, eines der beiden Paradigmen zu akzeptieren. Entweder sie kooperieren mit den Imperialisten, den Kapitalisten, um Demokratie und Freiheit zu erlangen, oder sie schweigen zu allen Arten von Unterdrückung, Grausamkeiten der anderen Imperialisten oder Kapitalgruppen, um unabhängig zu werden.

Können Freiheit, Unabhängigkeit und Souveränität für Kommunisten wertlos sein? Nie. Die unspezifische Verwendung dieser Konzepte fügt uns jedoch großen Schaden zu. Es gibt nur einen Ausweg aus dieser Dilemma. Wie vor 100 Jahren, mit der Motivation der Gründung der Komintern, ein anderes System in die Agenda der Werktätigen zu rücken. Es ist doch schade, dass die Armen in meinem Land wegen Wut auf Erdoğan, Profitgier der türkischen Bourgeoisie nachgehen! Ist es nicht eine Schande, dass die Werktätigen -türkische, arabische oder kurdische, ist es egal- den Heil bei den europäischen Imperialisten suchen oder von diesen oder jenen Clique in den USA Hilfe um Freiheit und Demokratie erwarten!

Dies ist das Ergebnis der Lücken, die wir hinterlassen haben, unserer Schwäche. Lass das Kräfteverhältnis uns kein Vorwand für die Bedingungen sein. Wie ich zu Beginn sagte, als die Komintern vor 100 Jahren das erste Mal aufbrach, hatten wir nur sehr wenige in diesem Raum.

Ich glaube, dass wir in kurzer Zeit gemeinsam unsere Ansprüche und Begeisterung vor 100 Jahren gewinnen werden.

Genossen,
Kommunistische Partei der Türkei organisiert den Kampf mit diesem Ansatz. Es ist nicht wahr, dass das Ziel des Sozialismus, die Aktualität des Sozialismus zu verteidigen, unvermeidlich zu Isolation führen wird. Es gibt keine Regel, dass eine revolutionäre Haltung zu Parolen, Sektierertum und Schablonen verkommen muss. Im Gegenteil, das Ziel des Kommunismus erfordert heute ein hohes Maß an Kreativität und Intellekt. Dies, insbesondere gepaart mit Mut und Entschlossenheit, lässt die Verteidigung der sozialistischen Revolution als aktuelles Ziel in der Arbeiterklasse widerhallen. In diesem Krisenumfeld wird jeden Tag bewiesen, dass es nichts mehr gibt, was der Kapitalismus der Menschheit geben kann!.

„WIR HABEN NEIN GESAGT, UNS MIT DEN POLITISCHEN VERTRETER DES BOURGEOISIE ZU VERBÜNDEN“

Kommunistische Partei der Türkei sagte nein zu einer Verbindung mit der politischen Vertretern der Bourgeoisie. Trotz des starken Drucks auf ihn verteidigte TKP hartnäckig die These, dass sich dieses System ändern müsse. “ Innerhalb der Arbeiterklasse haben wir unsere Organisation geduldig weiterentwickelt, und mit dem originellen Organisationsmodell „Den Bossen im Nacken“ ist es uns gelungen, das zu tun, was Gewerkschaften in vielen Fällen nicht konnten. Wir haben die Entlassungen wieder rückgängig gemacht und die Löhne erhöht. Dabei sagten wir klar, man sollte sich auf die Errichtung einer gleichheitlichen Ordnung konzentrieren, nicht auf ein systeminterne Lösung.

Wir sagen nein zu der bürgerlichen Allianz, aber wir haben es hinbekommen, dass eine Stadtverwaltung zum ersten Mal in der Geschichte der Türkei in die Hände der kommunistischen revolutionären Allianz geht. Unsere Stimmen stiegen zum ersten Mal über 1 Prozent in einigen Siedlungen in der Türkei bei den Großstädten.

Unsere Mitgliederzahl stieg innerhalb eines Jahres um mehr als 30 Prozent. In einem sehr großen und herausfordernden Land, stehen wir lediglich am Anfang der Arbeit. Wichtiger als quantitative Größen sind qualitative Merkmale; wir setzten alles daran, die Kommunistische Partei der Türkei zu einem modernen, aufgeklärten, urbanen und revolutionären Führer der Arbeiterklasse zu machen. Wir haben noch viel zu tun, jedoch in Bewusstsein dessen, dass die Realität uns in jedem Augenblick eine historische Verantwortung auferlegen kann, folgen wir mit Nachdruck dem Weg, den uns Genosse Lenin vor 100 Jahren zeigte. Für uns ist es nicht wichtig, was die Anti-Kommunisten sagen, jedoch sehr bedeutsam, was unsere Genossinnen und Genossen und unser Freunde uns zu sagen haben!

Die TKP wird Fehler machen, manchmal sich zurücknehmen, das ist die Natur des Kampfes. Aber liebe Genossen, die TKP wird nicht die revolutionären Ideale, das Ziel des Kommunismus, die Werktätigen und ihre Freunde verraten.

Hoch lebe der gemeinsame Kampf der kommunistischen Parteien …

Es lebe der Marxismus-Leninismus

Und stets bis zum Sieg!