TKP – Zentral Komitee

11.
Die Covid-Pandemie stieß in weiten Teilen der Welt, einschließlich der entwickelten kapitalistischen Länder, auf ineffektive Politik und Verzweiflung. Trotz der schwerwiegenden Anzeichen dafür, daß die Epidemie vor Ende 2019 in eine Pandemie mit Auswirkung auf die ganze Welt umschlagen könnte, haben die Regierungen die Maßnahmen gegen die rapide Ausbreitung des Virus nach einer irreparablen Verzögerung und auf einem äußerst unzureichenden Niveau eingeführt. Frankreichs hochrangige Beamtete haben bis Ende April 2020 dezidiert eine Stellung gegen die Verwendung von Masken eingenommen. In den USA hat die Haltung der Trump-Regierung, die als Unterschätzung der Pandemie, Streit mit Wissenschaftlern und Verantwortungslosigkeit gegenüber dem Volk zusammengefasst werden kann, das vergangene Jahr geprägt. 

12.
Keines der entwickelten kapitalistischen Länder konnte seine Bürger vor dem Coronavirus schützen. Während in diesen Ländern Tag für Tag Hunderte von Menschen sterben, sind die Intensivstationen voll, Krankenhäuser und Altenpflegeheime sind zu Zentren der Ausbreitung der Pandemie geworden. Fragen zu Fall und Todeszahlen wurden in keinem Land vollständig aufgeklärt. Das Gesundheitssystem brach zusammen, es wurde versucht, Bildungsaktivitäten mit planlosen und spontanen Entscheidungen durchzuführen.

13.
Es stellte sich fest, daß die in den Frühlingsmonaten in Europa und den USA ergriffenen Maßnahmen und Beschränkungen zur Bekämpfung der Epidemie nicht ausreichten. Obwohl die Mehrheit der Wissenschaftler der Meinung war, daß ein Total-Lockdown während der Inkubationszeit der Epidemie die Ausbreitung des Virus verhindern würde, wurde in keinem kapitalistischen Land der Beschluss über einen Total-Lockdown gefasst,  der, ausgeschlossen systemrelevanter Sektoren, eine Produktionseinstellung vorsah. Die Stoppwirkung einer solchen Lockdown-Entscheidung ist heute umstritten, da die Epidemie ein Jahr zurückgelassen hat und sich opportunistische Verfahren der Kapitalklasse bereits durchgesetzt haben.

14.
An diesem Punkt ist es offensichtlich, dass die Maßnahmen gegen die Pandemie in kapitalistischen Ländern vielmehr den Interessen der Kapitalistenklasse als der Gesundheit der Bürger entsprechend bestimmt werden. In Europa wurden bei den bisher getroffenen Lockdown-Entscheidungen  Fabriken weitgehend vom Umfang der Umsetzung ausgeschlossen, und die Arbeiterklasse pendelte mit Arbeitgeberbescheinigungen und in öffentlichen Verkehrsmitteln weiterhin zur Arbeit. Somit hat sich herausgestellt, dass bei einem eventuellen Total-Lockdown kein kapitalistischer Staat die Rechte der Werktätigen schützen wird.

15.
Kein kapitalistischer Staat war in der Lage, die Verteilung kostenloser Masken systematisch umzusetzen, was seit Beginn der Epidemie eine äußerst grundlegende und realistische Forderung war. Während dieses ganzen Prozesses wurde man Zeuge von Lügen über Maskenbestände und Raub am Maskenversand zwischen Staaten und somit wurden Masken als zusätzliche Pflichtkosten auf die Schultern der werktätigen Massen gelegt. 

16.
Die Hauptstrategie, die der Weltkapitalismus gegen die Krankheit im Jahr 2020 verfolgte, war die latente und kontrollierte Herdenimmunität. Diese Strategie, die deshalb latent ist, weil sie nie beim Namen genannt wurde, kann auch als kontrolliert bezeichnet werden, zumal sie den Fokus hauptsächlich auf die Todeszahlen setzte, um Aufruhr und Detonation zu vermeiden. Da jedoch keine dauerhafte Immunität durch eine Erkrankung an Covid-19   nachgewiesen werden konnte und anhand der mutierenden Eigenschaft von Viren, kann auch nicht die Rede von einer wissenschaftlichen Grundlage für eine Herdenimmunität sein. Eine gesellschaftliche Immunisierung kann nur mit einem wirksamen Impfprogramm erreicht werden.

17.
Im Kapitalismus, wo wissenschaftliche und technische Entwicklung in der Bestimmung der Kapitalklasse liegt, konnte ein schneller und dem vorhandenen Wissen der Menschheit entsprechender Kampf gegen die Pandemie nicht durchgeführt werden. In dieser Ordnung,  die die sozialen Ungleichheiten nur vertiefen, sind Erkenntnisse, zu der die Wissenschaft während der Pandemieperiode gelangt ist und die von ihr entwickelten Medikamente, Diagnosekits und der Impfstoff, in den Augen des Kapitals  nichts anderes als Waren, die sich dazu eignen, ihre Profite zu vergrößern. 

18.
Das privatisierte Gesundheitssystem, hat als ein typisches Merkmal des Neoliberalismus, in allen Bereichen der Gesundheitsversorgung, Behandlung und Impfstoff versagt. Infolge der Vermarktung und Privatisierung des Gesundheitswesens wurden im Laufe der Jahre primäre Gesundheitsdienste zurückgezogen, Gesundheitsvorsorge geschwächt, und der Schwerpunkt verlagerte sich von vorbeugendem Gesundheitsschutz des Volkes auf therapeutische Gesundheitsdienste. Es ist offensichtlich, daß das Gesundheitssystem auch in Bezug auf Krankheitsvorbeugung, Früherkennung und Epidemiologie gestärkt werden sollte. Infolge der Marktorientierung im Gesundheitswesen ist der Kapitalismus jedoch nicht mehr in der Lage, die Pandemie zu bewältigen. 

19.
Aufgrund der Fokussierung des Gesundheitssystems auf therapeutische und stationäre Dienstleistungen, die für die Kapitalklasse rentabler sind, und aufgrund des Verzichts auf vorbeugende Gesundheitsdienste, sind die Regierungen nicht mehr in der Lage, die Pandemie zu bewältigen. Bei der Überwindung von Pandemien ist eine zentrale Planung ebenso erforderlich wie die von der Medizinwissenschaft entwickelten Impfstoffe, Medikamente und Schutzmaßnahmen. Der Kapitalismus ist von Kontaktpersonennachverfolgung bis zur interinstitutionellen Zusammenarbeit in allen Planungsphasen gescheitert. 

20.
Der Kapitalismus stützte sich auf Prognosen, wie etwa die Herdenimmunität in der Nordhalbkugel, Begrenzung der Todeszahlen überwiegend auf ältere Bevölkerung und schwächende Auswirkung der Sommerhitze auf die Ausbreitung des Virus. Diese Wunschtheorie, die keine wissenschaftliche Grundlage besitzt, ist zerfallen. Höhere Sterblichkeitsraten bei älteren Menschen werden vom Kapitalismus, aufgrund der Verringerung älterer, wirtschaftlich inaktiver Bevölkerung, die als Belastung für Gesundheits- und Sozialversicherungsausgaben betrachtet werden, nicht als Problem, sondern als Vorteil angesehen. Bedauerlicherweise ist die pensionierte Bevölkerung, die unter staatlichem Schutz steht, in vielen Ländern massenhaft verstorben. Es ist nicht überraschend, dass die Gier des Kapitalismus nach Stabilität und Profitmaximierung bei den Menschen zu einer Entfremdung auf das Recht auf Leben geführt hat. 

21.
Wenn es um Arbeiter und Werktätige geht, wirft der Kapitalismus jegliche Gesundheitsparameter restlos in den Hintergrund und konzentriert sich darauf, den Verlust für die Wirtschaft zu minimieren. Diese Präferenz zeigt, daß der Kapitalismus in ein Verhältnis eingepfercht ist, das die Arbeitermassen ignoriert, und daß sich der Umfang des Bereichs, auf den sich der Begriff öffentliche Gesundheit bezieht, auf Eigentümer, Betriebswirte und qualifizierte Fachkräfte mit Fernarbeitmöglichkeit beschränkt.  Der Kapitalismus hat sich der überwiegenden Mehrheit der Gesellschaft entfremdet. 

22.
Die Covid-Pandemie hat, wie in jedem Gebiet, auch im wissenschaftlichen Gebiet seine korrosive Wirkung offenbart. Die Tatsache, daß sich wissenschaftliche Fortschritte nicht auf der Basis von Solidarität, sondern von Konkurrenz aufbauen, und daß Ergebnisse der wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht zugunsten der  Gesellschaft, sondern als Potential für die Vermarktlichung betrachtet werden, wirkt sich auch auf die Wissenschaftler aus. Öffentlichen Äußerungen von Wissenschaftlern, deren soziale Verantwortung zweitrangig geworden ist, und ihre Rollen in wissenschaftlichen Gremien, führen in der Pandemie zeitweilig zu Desinformation; fördern die Verzweiflung der Gesellschaft angesichts der Pandemie und das Misstrauen gegenüber der Wissenschaft. Hinsichtlich der großen Konkurrenz bezüglich der Studien zur Impfstoffentwicklung sollte in diesem Zusammenhang auch die Offenlegung wissenschaftlicher Daten durch Unternehmensvertreter in Betracht gezogen werden. 

23.
Das wachsende Misstrauen der Werktätigen gegenüber politischen Mächten und der von ihnen vertretenen Kapitalklasse führt zu einem zunehmenden Zweifel an Impfstoffen, die für die Bekämpfung der Pandemie von großer Bedeutung sind. Die Interessen von Pharmaunternehmen und Monopolen, die von den politischen Mächten zugunsten des Kapitals erlassenen Vorschriften und die umgesetzten Maßnahmen haben in der Gesellschaft auch Misstrauen gegenüber der Wissenschaft geweckt, und genau diese Situation ist zu einer großen Bedrohung für die öffentliche Gesundheit geworden. Kurz gesagt, der Kapitalismus beeinträchtigt das Recht der Werktätigen auf Gesundheit, indem er ihnen nicht nur den Zugang zu Gesundheitsdiensten erschwert, sondern auch die Forderung nach Impfrecht verhindert. 

24.
Voraussetzung für die Bekämpfung der Pandemie sowohl im Hinblick auf sozioökonomische als auch auf öffentliche Gesundheit ist die Organisation öffentlicher Einrichtungen und der gesamten Gesellschaft mittels einer zentralen Planung. Seiner Natur entsprechend ist der Kapitalismus jedoch nicht im Stande, eine zentrale Planung und eine soziale Organisation durchzusetzen, noch ist er daran interessiert. Es wurde klar, daß Länder, in denen die historischen Errungenschaften des Sozialismus ganz oder teilweise erhalten blieben, die Pandemie erfolgreicher bekämpfen konnten, da sie über funktionelle Institutionen verfügen, die dies ermöglichen. Dies ist ein wichtiger Beweis für die Rechtfertigung des Sozialismus. 

25.
In diesem Zusammenhang ist das sozialistische Kuba, das seine Existenz unter äußerst schwierigen Bedingungen fortsetzt, weiterhin ein hoffnungsvolles Beispiel für die Menschheit. Der nationale Präventions- und Kontrollplan für Covid-19 wurde erstellt, bevor der erste Fall in Kuba gemeldet wurde. Im Rahmen des mit dem ersten Fall in Kraft getretenen Plans wurde eine Kontaktpersonennachverfolgung durchgeführt, indem jedes Haus besucht wurde. Das Pandemiemanagement wird mittels einer zentralen Planung durchgeführt, die von der nationalen Direktion für Epidemiologie geleitet wird und sich auf alle Gesundheitszentren erstreckt. Die Organisation des kubanischen Volkes spielt für das Land auch eine wichtige im Kampf gegen die Pandemie. Seit Dezember liegt auch die Todeszahl in Kuba, wo unter Kindern, Schwangeren und Gesundheitspersonal keine durch Covid-19 bedingten Todesfälle gemeldet wurden, weit unter dem Weltdurchschnitt. 

26.
Auch Vietnam ist mit seinem Erfolg bei der Bekämpfung der Pandemie in den Vordergrund getreten. In den ersten Tagen, in denen Fälle gemeldet wurden, wurden die Grenzen geschlossen, die Produktion auf das Mindeste reduziert und frühzeitig Quarantänemaßnahmen ergriffen, indem die Bürger im ganzen Land durch staatliche Finanzierung unterstützt wurden. Infolge dieser Vorkehrungen blieben die Fallzahlen in Vietnam begrenzt und nur sehr wenige Menschen starben aufgrund von Covid-19.  Desgleichen führte die Volksrepublik China, in der die Epidemie auftrat, kurzerhand eine starke zentrale Intervention und führte alle Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit ein. Ein staatlich gesteuertes Epidemiemanagement; Tausende von Gesundheitskontrollpunkten, schnell errichtete Pandemiekrankenhäuser, starke Isolationsvorkehrungen und Kontaktpersonennachverfolgenen haben zu positiven Ergebnissen geführt, und die Epidemie wurde in China in etwa vier Monaten unter Kontrolle gebracht.

27.
Mit den ersten Ergebnissen der Impfstoffforschung hat anstatt der Einschränkungen, im Kampf gegen die Pandemie weltweit die Wirkung verschiedener Impfstoffe und deren Verbreitung die Tagesordnung eingenommen. Es ist nicht verwunderlich, daß in der imperialistischen Welt die profitorientierte Konkurrenz internationaler Monopole die bedeutende Arbeit von Wissenschaftlern überschattet. In diesem Rahmen, in dem Streit und Diffamierung anstelle der internationalen Solidarität zur Regel geworden sind, sollte betont werden, daß der größte Teil der Weltbevölkerung in naher Zukunft keinen Zugang zu Impfstoffen haben wird. Die reichen imperialistischen Länder haben die überwiegende Mehrheit der Impfstoffe sich selbst zugeteilt, sozusagen gekapert. Noch abfälliger ist, daß durch üble Propaganda und sogar rechtliche Hindernisse versucht wurde, arme Länder daran zu hindern, auf bestimmte Impfstoffe zuzugreifen (insbesondere solche, die von China und Russland entwickelt wurden). 

28.
In der Türkei hat der reaktionäre Charakter der AKP, der auch die Wissenschaftsfeindlichkeit umfasst, als untrennbarer Bestandteil des herrschenden Klassencharakters, einen Multiplikatoreffekt für den Kapitalangriff in der Pandemie erzeugt. Der Reaktionismus der AKP leistete großen Beitrag dazu, daß insbesondere in den frühen Stadien der Pandemie die weit verbreitete Akzeptanz der Idee „uns wird nichts passieren“ oder „es gibt keinen Virus, das ist nur Erfindung“ eine Rechtfertigung lieferte, um Dinge als selbstverständlich einzuwilligen und sie mit einer Schicksalsergebenheit zu erfassen. Die von der Wissenschaft aufgezeigten Maßnahmen sind einerseits auf die Barriere des Marktes und andererseits auf die Barriere der religiösen Referenzen gestoßen, und jedes Mal wurde kostbares Zeit verschwendet. 

29.
Die Regierung versuchte, ihre Politik, die der Wissenschaft und der öffentlichen Gesundheit den Rücken kehrte, zu verdecken, indem sie den von ihr gebildeten wissenschaftlichen Ausschuss in den Vordergrund rückte. Dass die Mitglieder des wissenschaftlichen Ausschusses, zu denen auch kompetente Wissenschaftler gehören, trotz aller Warnungen diese Rolle freiwillig annahmen, zeigt, in wie weit Wissenschaftler durch die Kapitalordnung umzingelt sind. Es ist undenkbar, dass sich die Mitglieder des wissenschaftlichen Ausschusses der Irrationalität, Ratlosigkeit und der Farce, die die durchgeführte Pandemie-Politik bestimmen, nicht bewusst sind. Die Tatsache, daß es kein Gegengewicht gab, das die Teilnahme am wissenschaftlichen Ausschuss teilweise legitimieren würde, zeigt den Umfang der Kapitulation. Dennoch kam die Haltung, die während der Pandemie von Teilen der Gesellschaft, die sich als „oppositionell“ definieren, und einiger Institutionen und Wissenschaftler, die als ihre Vertreter in den Vordergrund traten, eingenommen wurde, letztendlich der Regierung zugute, weil sie die Klassendimension der Sache vernachlässigten und sich nur auf „Palastkritik“ fokussierten; manche Vorwürfe wurden kurzerhand zurückgewiesen, die Reaktion, die angesichts der Verzerrungen der Regierung in der Gesellschaft emporstieg, nahm aufgrund dieser haltlosen Behauptungen wieder ab. 

30.
Informationen und Daten zur Pandemie wurden nicht nur der Gesellschaft enthalten, sondern auch den Wissenschaftlern. Wir können nicht sicher sein, dass selbst die Regierung diese Daten, die für die lokale und allgemeine Umstrukturierung des sozialen Lebens, die Entwicklung wirksamer Maßnahmen und Präventionsmethoden sowie den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt auf dem Gebiet der Diagnose, Behandlung und Impfung unverzichtbar sind, ordnungsgemäß sammelt. Das einzige Ziel der Regierung besteht darin, einen offensichtlichen Zusammenbruch im Gesundheitsbereich und die damit verbundene Zunahme gesellschaftlicher Opposition zu verhindern. 

31.
Der türkische Kapitalismus konzentrierte sich darauf, im Kampf gegen die Pandemie kurzfristige Entscheidungen zu treffen. Die mittel- und langfristigen Folgen dieser Entscheidungen werden weder politisch, noch im Hinblick auf die öffentliche Gesundheit in Betracht gezogen. Es ist offensichtlich, daß die Schließung der Schulen und ähnliche Entscheidungen nicht nur langfristig negative Folgen für die Bildung, sondern auch für die Gesundheit von Generationen haben werden. Der Kapitalismus kann seine Krisen nur bewältigen, indem er sich lediglich darauf konzentriert, den Tag zu retten. Er ist nicht imstande, der Menschheit eine rationale Zukunft zu bieten. 

32.
Die Haltung der AKP-Regierung gegenüber dem Gesundheitspersonal, die sie während der gesamten Pandemie zeigte, verdient es, im Rahmen der Angriffe insgesamt gegen die Arbeiterklasse betrachtet zu werden, hatte aber auch wichtige Konsequenzen für die Bekämpfung der Pandemie. Natürlich ist es für das Gesundheitspersonal selbstverständlich, in einer Zeit, in der die öffentliche Gesundheit bedroht ist, zu ungewöhnlichen Arbeitsumständen aufgefordert zu werden. Während der Pandemie währte jedoch die Arbeitsrechtverletzung im Gesundheitswesen fort, und trotz aller Versprechungen, wie etwa Lohnverbesserungen, die das intensive Arbeitstempo einigermaßen auszugleichen würden, wurden diese nicht eingehalten, zudem wurden in Krankenhäusern und anderen Gesundheitseinrichtungen keine Schutzmaßnahmen ergriffen und Probleme bei der Versorgung des Gesundheitspersonals mit Schutzausrüstungen wie Masken und Kittel, konnten nicht gelöst werden. 

33.
Beinah alle sozialen Probleme, die sich während der Pandemie zugespitzt haben, haben sich bedeutend auf das Leben der Frauen ausgewirkt. Die Verpflichtung, zu Hause zu bleiben, hat die Bedürfnisse aller Familienmitglieder von Kindern bis zu älteren Menschen in Bezug auf Pflege, Bildung, Behandlung usw. auf Frauen übertragen. Für Frauen, die der Ausbeutung, Mobbing, Nötigung und verschiedenen Formen von Gewalt am Arbeitsplatz immer mehr ausgesetzt sind, haben die mit der Pandemie eingeführten Isolationsmaßnahmen dazu geführt, daß die häusliche Umgebung zu einer Umgebung der Gewalt geworden ist. Die Gewalt gegen Frauen hat in vielen kapitalistischen Ländern zugenommen, und Mordverbrechen an Frauen sind stark gestiegen. Durch eine Vollzugsregelung im April, die zur Freilassung vieler Gewalttäter führte, hat sich die Straflosigkeit und reaktionäre Politik der Regierung weiter verschärft. Die Bourgeois-Regierungen haben grundsätzlich, anstatt die Frauen von der steigenden Belastung zu befreien, durch die Übertragung ihrer eigenen Verantwortungen auf Frauen, und durch die Beschaffung billiger Arbeitskraft für das Kapital, aus dieser Situation großen Nutzen gezogen.

34.
Die gesellschaftliche Atmosphäre und die zunehmenden Ungleichheiten, die sich mit der Pandemie entpuppt haben, haben auch zu Diskriminierung, Rassismus und Hassreden gegen viele soziale Gruppen wie ältere Menschen, Behinderte, Einwanderer, Bürger mit unterschiedlicher sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität geführt. Die Verfeindung innerhalb der Arbeiterklasse führt dagegen zu einem weiteren Rückschlag der ohnehin schwachen Organisiertheit und zu einer Schwächung des Widerstands gegen die aggressive Politik der Kapitalklasse.