100 Jahre revolutionäre Partei – die Partei der Revolution!
Die Kommunistische Partei der Türkei, die im September ihr 100. Jubiläum feiert, hat am vergangenen Sonntag ihren 13. Parteitag veranstaltet. Es wurde über politische Umstände auf der Welt und in der Türkei, die fortbestehende Krise und die Ausweglosigkeit des Kapitalismus, sowie über die Macht des Kapitals in der Türkei debattiert und es wurden Beschlüsse über die anstehenden Ziele der Partei gefasst.
Die geführten Debatten lassen sich u.a. folgendermaßen zusammenfassen.
1. Der Umsturz des Kapitalismus ist eine Aufgabe, die nicht hinausgezögert werden darf.
2. Die Hegemoniekrise innerhalb des imperialistischen Systems vertieft sich und zerrüttet auch die USA.
3. Die Europäische Union hat die Fähigkeit verloren, ihre Einheit weiter zu bewahren.
4. Eine Steigerung des Autoritarismus ist zum globalen Charakter der Kapitalmacht geworden.
5. Die systemtreue Politik kann keine Alternative aufzeigen und es entstehen freie Räume für die kommunistische Bewegungen.
6. Je mehr die Politik auf Wahlen reduziert wird, desto mehr verlieren Wahlen an Funktion und Bedeutung.
7. Die Außenpolitik der Türkei wird nicht am Kapital vorbei, sondern nach den Interessen des Kapitals formiert.
8. Der Konflikt um die Frage der Kurden in der Türkei ist eine Klassenfrage. Das kapitalistische System ist nicht die Lösung, sondern die Quelle Konflikts.
9. Kapitalismus kann nicht verbessert werden: Anstatt Reformen, die Revolution!
10. Die Fähigkeit der Kommunistischen Partei der Türkei gemeinsame Wege einzuschlagen, soll ausgebaut werden.
11. Die TKP ist eine revolutionäre Partei und jedes einzelne Mitglied, sowie alles an der Partei soll noch revolutionärere Handlungsweisen an den Tag legen.
12. Die Partei soll sichtbarer und spürbarer werden und soll sich auf einer breiteraufgestellten Basis bewegen.
13. Als die Partei der Arbeiterklasse, ist die Partei bereit die nächsten Schritte zu gehen.
Die TKP hat auf dem Parteitag, ausgehend vom Erfolg der Initiative für ArbeiterInnen, die den Namen „Am Kragen der Patronen“ trägt einen wichtigen Beschluss gefasst. Mit dieser Initiative hat man sich mit ArbeiterInnen solidarisiert und sie während ihres Kampfs um ihre Rechte in den Betrieben unterstützt. Um diese Initiative weiter und besser zu organisieren und die ArbeiterInnen besser unterstützen zu können wird eine Einheitsgewerkschaft und ein Solidaritätsparlament gegründet.