KP wird ihren legitimen Kampf zur Stärkung des Volkswillens weiterführen!
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Allem sei gesagt: die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) wird ihren legitimen Kampf zur Stärkung des Volkswillens weiterführen! Dieser Kampf richtet sich gegen Finanzmächten, den imperialistischen Einmischungen und gegen die volksfeindlichen reaktionären Kräfte. Wir rufen dazu auf, ab sofort überall, in jedem Betrieb, in jedem Stadtteil und in jeder Schule ein „Komitee Gegen Präsidialsystem“ zu gründen – und wir organisieren diese Komitees.
Dass dem Referendum vom 16. April und deren Ergebnissen jedwede Legitimität fehlt, hatten bereits vermerkt!
Danach erreichten uns weitere Beweise über die Unregelmäßigkeiten und Wahlbetrug. Jeden Tag, in jeder Stunde kommen weitere Hinweise hinzu.
Wir betonen wiederholt: Das Ergebnis des Referendums war „NEIN“. Das Regime hat mithilfe der Hohen Wahlrats und der Medien dieses Ergebnis verfälscht und so Erdogan ermöglicht, seinen Sieg zu verkünden. Erdogan, dem seine Panik aus dem Gesicht abzulesen war, versuchte am Wahlabend eine Präsidial-Rede zu halten.
Sie sind einem Irrtum erlegen, in dem sie glaubten, die stolzen Völker der Türkei würden diesen Betrug durchgehen lassen! Sie werden mit ihrem unverfrorenen Versuch scheitern, diesen Ergebnis dem Volk aufzuzwingen. Es war offensichtlich, dass sich dem niemand beugen würde.
Jetzt stellen sie sich vor die Kameras und mahnen zur Respekt vor dem Entscheid des Souveräns. Sie gehen gar einen Schritt weiter und erklären das Souverän, welches sich gegen diesen Betrug stellt, als Putschisten zu brandmarken.
Dabei haben sie mehr Ahnung von Putsch. Sie wissen es viel besser, wie man im Auftrag und in Kooperation mit NATO, imperialistischen Ländern und multinationalen Monopolen unser Volk ausnimmt. Sie haben dieses Land dem EU überführt und dies mit Feuerwerk gefeiert – erinnert euch! Da haben die Kommunistinnen und Kommunisten dieses Landes gegen EU-Imperialismus gestellt. Wie zuvor gegen NATO und US-Imperialismus.
Jetzt werft ihr uns vor, hinter uns stünden die deutschen Imperialisten, die Finanzmonopole. Dazu sagen wir: Allem voran die deutschen und die amerikanischen Kapitalisten haben die AKP in der Türkei an die Macht gebracht. Und genau diese Mächte, in sich zerstritten, streiten sich jetzt mit ihrem alten Schützling Erdogan.
Ohne Zweifel versucht Erdogan und sein Team zurzeit diese Mächte wieder von sich zu überzeugen und ist dafür zu allen Zugeständnissen bereit. Große Privatisierungen , neue Freihandelszonen, Sonderklauseln und Handelserleichterungen… Das alles zu Lasten unseres Landes, unserer Völker.
Wenn dies alles diesen Mächten nicht reicht, um Erdogan an der Macht zu halten, so ist es etwas ganz anderes als unser Kampf für die Gerechtigkeit. AKP ist für NATO, sie bettelt vor der EU-Tür, sie verramscht unser Land an die Monopole. Wir hingegen vertreten das werktätige Volk. Die Meinungsverschiedenheiten von Erdogan und seinen Herren sind nicht unser Problem.
Wir stehen gegen Imperialismus, gegen die ausbeuterischen Monopole und gegen die reaktionären Laizismus-Feinde. Unsere Geschichte ist die Geschichte dieses Kampfes.
Ihr seid es, die von „großen Bruder USA“ oder „unser Partner Deutschland“ schwärmt!
Laßt den Unsinn von Putsch und Verschwörung!
Besser, ihr macht eine Kehrtwendung und laßt es sein, mit dieser Verfassungsänderung!
Allem sei gesagt: KP der Türkei wird ihren legitimen Kampf zur Stärkung des Volkswillens weiterführen! Dieser Kampf richtet sich gegen Finanzmächten, den imperialistischen Einmischungen und gegen die volksfeindlichen reaktionären Kräfte. Wir rufen dazu auf, ab sofort überall, in jedem Betrieb, in jedem Stadtteil und in jeder Schule ein „Komitee Gegen Präsidialsystem“ zu gründen – und wir organisieren diese Komitees.
Und wir wissen, dass das Volk nach wie vor nein sagt!
Dieses Volk wird sich vor euch nicht beugen!
TKP wird ihren legitimen Kampf zur Stärkung des Volkswillens weiterführen!
Kommunistische Partei der Türkei (TKP)
Zentralkomitee
24 Januar 201