TKP – Zentral Komitee

An unser Volk…

1. Das Stürzen der weltweiten Ungleichheit, Armut, Arbeitslosigkeit, Gewalt, Ungerechtigkeit und Kriege produzierenden Gesellschaftssystems und der Aufbau einer menschenwürdigen Gesellschaftsordnung ist die dringende Aufgabe von heute, nicht von morgen. Diese Aufgabe unzeitig zu finden oder hinauszuschieben, bedeutet die Akzeptanz der Herrschaft der Monopole, die aber Milliarden Menschen in Mitleidenschaft ziehen.

2. Der Hauptgrund, warum das politische Gleichgewicht zugunsten der Ausbeutungsordnung und einer an der Fortsetzung dieser Ordnung interessierten kleinen Minderheit darstellt, liegt darin, dass die große Mehrheit überzeugt wurde, dass diese Ordnung nicht geändert werden könne.

3. Die Kommunistische Partei der Türkei wird nicht nur nicht Teil dieser Akzeptanz, sondern kämpft mit aller Kraft weiter, damit dieses Bild geändert wird und das werktätige Volk sich gegen dieses System stellt. Unsere Partei wird unter keiner Bedingung diesen Kampf aufgeben.

4. In einer Phase, in der die Verteuerung des Lebens unerträglich geworden ist, während die großen Bosse immense Gewinne einkassieren, wenn auch noch regional, ein neuer Verteilungskrieg bereits begonnen hat, wird die Kommunistische Partei sich weiter gegen alle Versuche stellen, das existierende System, d. h. die kapitalistische Barbarei zu verbessern. Solche Bemühungen beabsichtigen im Grunde genommen nicht dieses abbruchreife System zu verbessern, sondern es aufrecht zu erhalten. Dieses auf Ausbeutung fundamentierte System kann in keiner Weise verbessert werden. Manche Errungenschaften des Volkes in diesem System kann nur ein Ergebnis eines konsequenten und organisierten Kampfes sein, welches die Fundamente dieses Systems erschüttert.

5. Die sich auf die Lüge, alle Probleme seien dem Erdogan geschuldet, stützende systemtreue Opposition, die versucht, unser Volk sowohl eine einfache wie affektierte Lösung anzubieten, hat die Aufgabe übernommen, das System der Ausbeutung im Interesse des in- und ausländischen Kapitals fortzusetzen. Kommunistische Partei der Türkei wird weder eine offene noch eine versteckte Gliederung dieser Opposition.

6. Dieselbe Kapitalistenklasse beauftragte vor 20 Jahren die AKP und stand hinter allen politischen und ökonomischen Ansteuerungen, die die Plünderung der Ressourcen unseres Landes durch die Monopolisten beschleunigten. Auch heute sind diejenigen, die mit den politischen Machthabern handeln, um ihre Position zu sichern, dieselben Großkapitalisten. Das „Bündnis der Nation“ (1) und das jetzige Bündnis der 6 Parteien (2), sowie die AKP dienen derselben Klasse. Unabhängig davon, welches Bündnis während des vor uns liegenden Prozesses und in den für nächstes Jahr geplanten Wahlen Gewicht gewinnt, wird unser Volk verlieren und die reichen Bosse werden die Gewinner.

7. Quell der Probleme der Türkei ist nicht allein Erdogan, sondern das Ausbeutungssystem in der Türkei. Auch Erdogan ist das Produkt dieses Ausbeutungssystems. Die TKP, von Anfang an konsequent gegen AKP gestanden, wird ihre konsequente und entschlossen Haltung fortsetzen, damit der Erdogan-Überdruss nicht in eine Ergebenheit vor internationalen Monopolen und mit ihnen verkuppelten Bosse unseres Landes umgewandelt wird.

8. Die systemtreue Opposition, die während einer historischen ökonomischen Krise versucht, unser Volk zu besänftigen und „Warte bis zu den Wahlen“ sagt, beabsichtigt den berechtigten Wut des Volkes gegen Erdogan auszunutzen, um die Bosse, die weiterhin immense Profite einkassieren, unter Schutz zu nehmen. Das darf nicht passieren.

9. Die TKP wird ihre bisherige konsequente Haltung dagegen, dass unser Volk, den Systemparteien verdonnert, die Wahlen als alleinige Lösung sieht, verstärkt weiterführen, während ihr Kampf gegen AKP-Regime mehrdimensional fortgeführt wird.

10. Die Vertröstung unseres Volkes von der systemtreuen Opposition mit einfachen und affektierten Lösungen führt zusätzlich zur Verlängerung der Existenz der AKP unter Mithilfe der internationalen Entwicklungen. Die immer AKP-ähnlicher werdende Opposition legitimiert Erdogan sowie die Regierung und lässt die Gesellschaft ratlos zurück.

11. Die Zahl derjenigen, die der Abhängigkeit vom Imperialismus, Reaktion und Lügen überdrüssig sind und mit der Überzeugung, dass dieses System geändert werden muss, die Reihen der TKP stärken, nimmt täglich zu. Das ist nur der Anfang und unsere Partei wird in Kürze die Schlagkraft gewinnen, um das Glauben an Unumgänglichkeit dieses Gesellschaftssystems zunichte zu machen.

12. Zur Stärkung des Kampfes für den Sozialismus sucht die TKP gleichzeitig Wege zur Zusammenarbeit mit allen politischen Kräften, die die heutige politische Landschaft ähnlich bewerten.

13. Seitens breiten Kreise, die wegen der jahrelangen Macht der AKP und der Rechtsruck des Landes beunruhigt sind, sehnen sich die „Einheit der linken Kräfte“ herbei. Obwohl TKP dieses Verlangen schätzt, sorgt sich jedoch darum, dass aus der „Einheit der Linken“ in ein Zauberrezept wird und durch einen inhaltslosen Einheits-Begriff zerstört werden könnte.

14. TKP ruft alle Kommunist:innen, die in der Vergangenheit den Stolz einer Mitgliedschaft einer kommunistischen Partei erlebt hatten, zu ihren Reihen. Ein Teil der heutigen Spaltung unter der Linken ist ein Ergebnis der realen Unterschiede in ihrer Ideologie und Positionen zu den Klassen. Alle Einigungsversuche, die diese Unterschiede ignorierten, endeten in Misserfolg. Auf der anderen Seite ist es auch eine Realität, dass es aus verschiedenen Gründen zu Spaltungen kam, die historisch oder gesellschaftlich nicht gedeutet werden können. Das werktätige Volk hat weder Lust, noch Zeit, um verschiedene lebensfremden Positionen zu verstehen. In diesem Sinne ist die Kommunistische Partei der Türkei bereit, ihr Äußerstes zu tun, um alle Strömungen einzubeziehen, die mit ihrem Programm und ihrer Tradition mit den politischen und organisatorischen Errungenschaften der TKP vereinbar sind.