Sozialdemokratie 2.0+ (*)
Einen Update von Verrat – bzw. Hoffnungssuche in der Linkspartei
Talip Güngör
Es wurde viel geschrieben über die Konterrevolutionen im Jahr 1989, die den Sozialismus in ganz Europa aufgelöst hatten. Diese Phase, die mit einem Verrat begann und mit den Konterrevolution beendet ist, wird mittlerweile sogar von den gesamten sogenannten Linken negativ beurteilt. All die Blutbäder, Untaten und Verbrechen, die nach der Auflösung des Realsozialismus losgegangen sind war für vielen ziemlich belehrend. Es gibt natürlich auch Ausnahmen, die bereitwillig den Imperialismus weißwaschen wollen, so wie der Ertuğrul Kürkçü. (Diejenigen die sich interessieren können das Interview mit Ertuğrul Kürkçü in der Online-Zeitung „GazeteDuvar“ nachlesen.)
Vor genau 100 Jahren wurde der Begriff Sozialdemokratie aus unserer Sprache verbannt. Lenin formulierte es sehr offen und scharf mit der Aprilthesen (1917).
„(…) und der Parteiname muss umbenannt werden. Statt „Sozialdemokratie“, deren offizielle Führer in der ganzen Welt den Sozialismus verraten haben, indem sie zur Bourgeoisie übergingen müssen wir uns Kommunistische Partei nennen.“
Die Sozialdemokraten waren nicht nur die Stütze der imperialistischen Kriege. Beim Scheitern der Novemberrevolution 1918 waren sie wirksamer als die Militärbande der Bourgeoisie. Ein Verteidigungsminister, der mit seiner Aufgabe als Wachhund des Kapitals sehr stolz war. (Gustav Noske), ein Ministerpräsident, der gegen dem Aufruf für einen sozialistischen Republik von Liebknecht, mit der Gründung des kapitalistischen Deutschland entgegnete. (Phillip Scheidemann), Ein Parteivorsitzender, der kollaborativ für das Zerdrücken der Revolution mit der Armee des Imperialismus gearbeitet hat (Friedrich Ebert). All dieser Namen wurde von der SPD problemlos präsentiert.
Nach dem Ende des Realsozialismus hat die historische Sozialdemokratie äußerste getan um die Massen zu betäuben, Grenzen vom Kapitalismus zu schützen und das Kapital zu dienen. Plötzlich wurden sie bestraft, mit einem politischen Niedergang (Italien, Frankreich, Spanien, Griechenland) oder einfach nur irrelevant geworden. (Deutschland, Skandinavien)
Es ist eine bekannte Regel in der Politik der Bourgeoisie. „Das Kapital liebt den Verrat, aber nicht den Verräter“. In diesem Sinne werden wir für die verdiente Niedergang der historischen Sozialdemokratie nicht bedauern. Wir Kommunisten müssen die entstehende Lücke auffüllen und nicht die neue Sozialdemokratie. Wenn es um das Dienen das Kapitals geht, kann die neue Sozialdemokratie stärkere Wirkung haben im Gegensatz zu den historischen. Das wurde in Griechenland mit der Syriza Regierung bewiesen. Deshalb gehören das Dechiffrieren dieser Klassenkollaborateure, Verstärkung des Klassenbewusstseins und den Klassenhass in der Arbeiterklasse zu unseren Aufgaben.
Das politische Dasein der Sozialdemokratie wird in Deutschland mit der Linke Partei fortgeführt. Bedauerlicherweise werden sie unter vielen Werktätigen gut angesehen. Die Mischung der Demokratie und Freiheit mit dem Sozialismus ist eine wirksame Demagogie, in dem Land, da wo der Antikommunismus die inoffizielle Staatsideologie ist. Dennoch ist die erste Ursache, dass viele dieser Werktätigen, einfach dem kleineren Übel wählen wollen. Natürlich ist es vielen auch klar, dass sonst kein anderer der linke Organisationen, die 5-Prozent-Hürde überschreiten kann. Darunter liegt auch der Wille, dass die Stimmen eine Wirkung haben und deswegen solle man die Linke Partei wählen.
Solcher Argumente, die wir auch aus der Türkei kennen, haben keine Legitimität und Geltung, denn das kleinere Übel ist immer noch einem Übel bzw. sind die Linken von Rechten immer noch Rechten. Das Ausschmücken einem Begriff mit den Zusatzwörtern „Freiheit“ oder „Demokratie“ auszuschmücken ist wertlos. Wir können die Liste erweitern, aber es ist nicht nötig.
Wir bestimmen das Chaos im Jahr 1989 als Konterrevolution. Wir müssen aber auch die Akteuren der Konterrevolution identifizieren, definieren und mit Bewusstsein und mit Gewissen aburteilen. Hiermit ist der Imperialismus, der ununterbrochen eine Unterdrückung fortführt nicht gemeint. Wir dürfen die Schulden Konterrevolutionären, die den Partei zum „Demokratischen Sozialismus“ umwandelten, somit eine unvermeidbare Niederlage zur Schande geführt haben und alle Errungenschaften widerstandslos verloren haben (wie z.B. Gysi/Bisky/Modrow) nicht vergessen.
Sie haben es geschafft, über zwei Millionen Mitgliedern zu betäuben und zu einschläfern und alle Beschlüsse und Gesetze der Konterrevolution einzuführen. Sie haben das sozialistische Eigentum mit der Lässigkeit an das Kapital geschenkt. Währenddessen wurden die Kommunisten, die dieser Lage protestiert haben, als „stalinistische Betonköpfe“ bezeichnet und aus der Partei „gesäubert“. Komünistlerin bu modern Ebert ve Scheidemann‘lar ile daha görülmemiş hesabı var
Nach einem Vierteljahrhundert der Konterrevolution, wird dennoch die sozialistische Idee von mehr wie Hälfte der deutschen Gesellschaft gut angesehen. Die Idee, dass der Kapitalismus nicht mehr dominieren kann, verbreitet sich von Tag zu Tag. In dem Fall darf so einer Partei, die als Erstaufgabe die Verfluchung des Realsozialismus vornimmt, nicht als einzige linke Alternative präsentiert werden. Das muss ein Ende haben.
Der einzige Ausweg ist die Verstärkung der kommunistische Parteien, die den Realsozialismus als ein Teil der sozialistischen Geschichte sehen und für die Zukunft den Sozialismus als Ziel übernommen haben.
Aus der Zeitschrift „Boyun Eğme – Almanya“, Ausgabe: März 2018, Seiten: 20-21